Hintergrundbild
Menü
P

Bundesteilhabegesetz umsetzen und weiterentwickeln

symbolische Waage

Eine Reihe von Regelungen des Bundesteilhabegesetzes sind schon in Kraft getreten. Am 1. Januar 2020 folgen weitere. Im Rahmen des aus dem Partizipationsfonds des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales geförderten Projektes "Förderung der Partizipation und Selbstvertretung behinderter Menschen bei der Umsetzung und Weiterentwicklung des Bundesteilhabegesetzes" bieten wir u.a. die folgenden Informationen.

 

symbolisch Paragrafen
Link zum Bundesteilhabegesetz


Nachrichten

Hier werden die letzten Nachrichten angezeigt. Viele ältere Nachrichten finden Sie hier im Archiv.

Zeit der Sommerfeste

Gesendet von Ottmar Miles-Paul am 07.06.2016
Startseite >>

 SonnenuntergangBerlin: In gut einem Monat beginnen in Berlin die Parlamentsferien, die bis Anfang September Ruhe im politischen Berlin einkehren laßen. Begonnen hat bereits der Reigen der diversen Sommerfeste, bei denen man sich an lauen Sommerabenden über weitere politische Initiativen austauscht und Kontakte knüpft. Im Bundesministerium für Arbeit und Soziales findet heute das Hoffest statt, das Andrea Nahles gegen 17.00 Uhr eröffnen wird.

Letztes Jahr wurde beim Hoffest des Bundesministerium für Arbeit und Soziales noch darüber spekuliert, wie der Referentenentwurf des Bundesteilhabegesetzes außehen werde. Die Arbeitsgruppe Teilhabegesetz hatte gerade ihre Arbeit beendet und nun war es am Ministerium die verschiedenen Aspekte zu einem Referentenentwurf zusammen zu zurren. Wie wir heute wißen, sollte dies noch geraume Zeit dauern, denn der Referentenentwurf wurde erst am 26. April diesen Jahres vorgelegt und erntete seither maßive Kritik. Da die Abstimmung mit den verschiedenen Reßorts für den Gestzenwurf bereits in vollem Gange ist und das Gesetz mit dem Kabinettsbeschluß am 28. Juni auf den Weg in den Bundestag gebracht werden soll, erwarten viele mit Spannung, was letztendlich noch nach der äußerst kritischen Anhörung der Verbände verändert wird.

Darum und um vieles andere dürften sich die Gespräche heute im Hof des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales drehen. Es dürfte dabei aber auch deutlich werden, wie sauer viele behinderte Menschen und Verbände über die Inhalte und den Verlauf des weiteren Gesetzgebungsprozeßes seit dem Hoffest vom letzten Jahr sind. Eine Reihe behinderter Menschen müßen angesichts der aktuellen Vorschläge der Bundesregierung bangen, ob sie bzw. ähnlich Betroffene zukünftig überhaupt noch Leistungen bekommen, denn es müßen fünf von neun Kriterien erfüllt werden, um Eingliederungshilfeleistungen zu bekommen. Das Zwangspoolen von Leistungen bedroht zudem diejenigen, die es geschafft haben, selbstbestimmter zu leben und daß man im Jahr acht nach der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention weiter begründen muß, daß es unzumutbar ist in einer Einrichtung für behinderte Menschen leben zu müßen, anstatt andersherum, ist für viele Akteure nicht verständlich. So wird das heutige Hoffest sicherlich von diesem Ärger überschattet sein, so sehr die Sonne auch scheinen möge.

Die Ankündigung vom letzten Freitag der CDU/CSU Bundestagsfraktion, in der der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der Fraktion, Karl Schiewerling, darauf hoffen ließ, daß es im Koalitionsaußchuß gelungen sei, eine Reihe von Verbeßerungen gegenüber dem Referentenentwurf zu erreichen, konnte vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales bisher nicht bestätigt werden. Auf Anfrage der Redaktion der kobinet-nachrichten, hieß es von einer Sprecherin des Ministeriums: "Bitte haben Sie Verständnis dafür, daß wir Preßemitteilungen der Fraktionen nicht kommentieren. Wie Sie sicher wißen, befindet sich der Referentenentwurf derzeit noch in Abstimmung innerhalb der Bundesregierung und soll bis Ende Juni vom Kabinett beschloßen werden - er ist aber auf www.bmas.de und www.gemeinsam-einfach-machen.de einsehbar."

zurück


zu facebook E-Mail

Termine

Nächster Termin ist am 23.06.2018, SA
Pride Parade in Berlin

Berlin (), 23.06.2018, SA ,

Link zum Aufruf zur Mitwirkung im Organisationsteam für die diesjährige Mad Pride Parade in Berlin

.





Pride Parade behindert und verrückt feiern

Berlin ab Hermannplatz (), 23.06.2018, SA 15:00 Uhr,

Link zu weiteren Infos

.


Anstehende Termine
23.06.2018, SA  Berlin    Pride Parade in Berlin   Uhr
23.06.2018, SA  Berlin ab Hermannplatz    Pride Parade behindert und verrückt feiern  15:00 Uhr Uhr
12.08.2018, SO  Duderstadt vom 12. - 17. August 2018    Sommercamp zum selbstbestimmten Leben behinderter Menschen   Uhr
Frühere Termine (Archiv)
23.05.2018, MI  Trier, Tagungs- und Gästehaus Barmherzige Brüder, Nordallee 1, 54292 Trier    Bundesteilhabegesetz: Vom Tiger zum Kätzchen?  18:00 - 20:30 Uhr Uhr
21.05.2018, MO  Lobbach    Schulung zu rechtlichen Grundlagen der Teilhabeberatung   Uhr
21.05.2018, MO  Köln: Start Köln-Ehrenfeld S-Bahn, Kundgebung 16:00 Uhr Odonien, Hornstr. 85, Köln-Neuehrenfeld    Mad Pride Parade mit Kundgebung   Uhr
15.05.2018, DI  15.-17. Mai in Stuttgart    Deutscher Fürsorgetag   Uhr
05.05.2018, SA  Berlin    Demonstration zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen  14.00 - 17.00 Uhr Uhr
28.04.2018, SA  bundesweit an verschiedenen Orten    Aktionsfinder zu Aktionen zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen  Aktionen vom 28. April bis 13. Mai Uhr
25.04.2018, MI  Staatsarchiv Ludwigsburg    Diskussionsveranstaltung Inklusion oder Exklusion  19.30 Uhr - Einlass 19.00 Uhr Uhr
25.04.2018, MI  Herrenstr. 8 A in Hannover     Einweihung der EUTB-Beratungsstelle in Hannover  11:00 - 13:00 Uhr Uhr
14.04.2018, SA  Mainz    Inklusionsmesse Rheinland-Pfalz  10.00 - 15.00 Uhr Uhr
13.04.2018, FR  Mainz    Inklusionsmesse Rheinland-Pfalz  11:00 - 18:00 Uhr Uhr

Koordiniert vom
Logo Netzwerk Artikel 3

Gefördert durch:
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (Logo)
aufgrund eines Beschlusses
des Deutschen Bundestages

Weitere Seiten: