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Bundesteilhabegesetz umsetzen und weiterentwickeln

symbolische Waage Im Rahmen des vom Deutschen Bundestag bewilligten und aus dem Partizipationsfonds des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales geförderten Projektes "Förderung der Partizipation und Selbstvertretung behinderter Menschen bei der Umsetzung und Weiterentwicklung des Bundesteilhabegesetzes" bietet das NETZWERK ARTIKEL 3 im folgenden Informationim zum Bundesteilhabegesetz und dessen Umsetzung.

symbolisch Paragrafen
Link zum Bundesteilhabegesetz


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Aufruf zur Diskussion: Runder Tisch „Triage“ gestartet

Von Ottmar Miles-Paul am 05.05.2020
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Berlin: Die LIGA Selbstvertretung, die Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie (CBP) sowie das Forum behinderter Juristinnen und Juristen (FbJJ) haben heute zum Europäischen Protesttag für die Gleichstellung behinderter Menschen am 5. Mai zu einer Online-Diskussion über die ethische Fragestellung "Triage“ aufgerufen. Hierzu haben Dr. Sigrid Arnade und H.-Günter Heiden auch ein Video erstellt, das sie auch zur heutigen Online-Kundgebung ab 14:00 Uhr auf www.maiprotest.de eingebracht haben.

Triage wird als Methodik in der Notfall- und Intensivmedizin angewendet, wenn es zu einer Knappheit von medizinischen Ressourcen kommt. Zu der Fragestellung, wer bei Ressourcenknappheit in Pandemie-Zeiten behandelt wird und wer nicht, haben einige medizinische Fachgesellschaften Kriterien entwickelt ( www.divi.de), die behinderte Menschen benachteiligen und diskriminieren. Gegen diese Kriterien gab und gibt es viele Proteste. Die Politik schweigt aber bislang dazu, heißt es in der Presseinformation zum Aufruf für den Runden Tisch.

Die Initiative zu einer Online-Diskussion am Runden Tisch "Triage“ verfolgt daher unterschiedliche Ziele, wie H.- Günter Heiden vom NETZWERK ARTKEL 3 betont: "Erstens wollen wir eine breite gesellschaftliche Diskussion des Ethik-Dilemmas von Priorisierungs-Entscheidungen anstoßen. Zweitens fordern wir den Deutschen Bundestag auf, nicht länger zum Thema "Triage“ zu schweigen und unser Format des runden Tisches auch für seine Meinungsbildung zu nutzen. Und drittens geht es uns um die Entwicklung von menschenrechtlich und verfassungsrechtlich begründeten Prinzipien als Grundlage solcher Priorisierungs-Entscheidungen. Diese wollen wir als Veröffentlichung auch an den Deutschen Bundestag geben, damit dort gesetzgeberisch über die ethisch hochsensible Triage Thematik entschieden wird.“

Im Diskussions-Forum können verschiedene, bereits vorgeschlagene Themen diskutiert werden. Es können aber auch neue Themen angelegt werden. Ferner können weitere Organisationen, aber auch Einzelpersonen der Initiative gerne beitreten, betonen die Initiator*innen.

Link zum Online-Forum: www.runder-tisch-triage.de

Link zum Video-Aufruf unter https://youtu.be/oOmZw9XwVS0

 

Zu den Organisationen: Die LIGA Selbstvertretung ist ein Zusammenschluss von 13 bundesweit tätigen Selbstvertretungsorganisationen, die von behinderten Menschen selbst verwaltet, geführt und gelenkt werden.

Der Bundesverband Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie (CBP) ist ein anerkannter Fachverband mit mehr als 1.100 Mitgliedseinrichtungen im Deutschen Caritasverband.

Das Forum behinderter Juristinnen und Juristen (FbJJ) ist ein partei- und verbandsübergreifender Zusammenschluss von Juristinnen und Juristen aus der Praxis, die als Richterinnen und Richter, als Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Verwaltungs- oder Verbandsjuristinnen und -juristen arbeiten oder gearbeitet haben.

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