Hintergrundbild
Menü
P

Bundesteilhabegesetz umsetzen und weiterentwickeln

symbolische Waage Im Rahmen des vom Deutschen Bundestag bewilligten und aus dem Partizipationsfonds des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales geförderten Projektes "Förderung der Partizipation und Selbstvertretung behinderter Menschen bei der Umsetzung und Weiterentwicklung des Bundesteilhabegesetzes" hat das NETZWERK ARTIKEL 3 in der Laufzeit des mittlerweile abgeschlossenen Projektes vom 1.  Januar 2018 bis 31. Dezember 2020 folgenden Informationen zum Bundesteilhabegesetz und dessen Umsetzung bereitgestellt.

symbolisch Paragrafen
Link zum Bundesteilhabegesetz


Nachrichten

Hier werden die letzten Nachrichten angezeigt. Viele ältere Nachrichten finden Sie hier im Archiv.

Ausführungsgesetz in Rheinland-Pfalz beschlossen

Von Ottmar Miles-Paul am 14.12.2018
Startseite >>

Mainz: Der Landtag von Rheinland-Pfalz stimmte gestern dem Ausführungsgesetz zum Bundesteilhabegesetz zu. "Mit diesem Gesetzentwurf schaffen wir gleichwertige Lebensverhältnisse für Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz nach dem Motto 'Leben wie alle – Mittendrin von Anfang an'. Im Mittelpunkt stehen die Menschen und ihre individuellen Bedürfnisse. Ich freue mich, dass der rheinland-pfälzische Landtag dem Entwurf zum Ausführungsgesetz zum Bundesteilhabegesetz zugestimmt hat“, sagte die rheinland-pfälzische Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler anlässlich der Verabschiedung des rheinland-pfälzischen Ausführungsgesetzes im Landtag. Das sei ein Meilenstein in der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes, welches die Eingliederungshilfe bundesweit reformiert.

Das Ausführungsgesetz stellt wichtige Weichen zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz am Leben in der Gesellschaft und am Arbeitsleben. "In Fortführung des bisher stabil funktionierenden Miteinanders wird es eine gemeinsame Verantwortung des Landes sowie der Landkreise und kreisfreien Städte für Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz geben“, so Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Träger der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen über 18 Jahren ist das Land, das die Landkreise und kreisfreien Städte zur Aufgabenwahrnehmung im Rahmen der individuellen Leistungsgewährung heranzieht. Für Menschen mit Behinderungen unter 18 Jahren beziehungsweise bis zum Ende des Regelschulbesuches übernehmen die Landkreise und kreisfreien Städte die Trägerschaft.

"Rheinland-Pfalz ist für die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes gut vorbereitet: Die Träger der Eingliederungshilfe haben nun noch rund ein Jahr Zeit, um eine solide Basis für bessere Lebensbedingungen für Menschen mit Behinderungen schaffen. Wir sind hier auf einem guten Weg“, sagte die Ministerin.

zurück



zu facebook E-Mail

Termine

Anstehende Termine
Kein Eintrag

Koordiniert vom
Logo Netzwerk Artikel 3

Gefördert durch:
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (Logo)
aufgrund eines Beschlusses
des Deutschen Bundestages

Weitere Seiten: