Hintergrundbild
Menü
P

Bundesteilhabegesetz umsetzen und weiterentwickeln

symbolische Waage

Eine Reihe von Regelungen des Bundesteilhabegesetzes sind schon in Kraft getreten. Am 1. Januar 2020 folgen weitere. Im Rahmen des vom Deutschen Bundestag bewilligten und aus dem Partizipationsfonds des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales geförderten Projektes "Förderung der Partizipation und Selbstvertretung behinderter Menschen bei der Umsetzung und Weiterentwicklung des Bundesteilhabegesetzes" bieten wir Informationen zum Bundesteilhabegesetz und dessen Umsetzung.

 

symbolisch Paragrafen
Link zum Bundesteilhabegesetz


Nachrichten

Hier werden die letzten Nachrichten angezeigt. Viele ältere Nachrichten finden Sie hier im Archiv.

Behinderte ketten sich an

Gesendet von Ottmar Miles-Paul am 10.05.2016
Startseite >>

Reichstagskuppel in BerlinBerlin (kobinet) Behinderte Menschen ketten sich gegen Barrieren und für echte Teilhabe an. Das erfuhr kobinet heute über eine weitere geplante Protestaktion in Berlin, bevor der Deutsche Bundestag am Donnerstag ein novelliertes Behindertengleichstellungsgesetz verabschieden will. Menschen mit unterschiedlichen Behinderungen werden sich aller Voraußicht nach am 11. Mai ab 17.15 Uhr an einem bislang noch nicht bekannten Ort in Berlin-Mitte für längere Zeit anketten.

Damit protestieren sie gegen die Blockade von CDU/CSU und SPD, endlich auch private Anbieter von Dienstleistungen und Produkten zur Barrierefreiheit zu verpflichten, wie beim Bäcker an der Ecke, im Geschäft in der Straße oder in Kneipen und Kinos. Zudem richtet sich der Protest gegen den scharf kritisierten Referentenentwurf für ein Bundesteilhabegesetz.

Die Aktion findet im Vorfeld der für den 12. Mai gegen 14:00 Uhr im Deutschen Bundestag geplanten Abstimmung über das Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts statt und soll den Druck auf die Abgeordneten erhöhen. Mit diesem Gesetz hätte die Regierungskoalition die Möglichkeit, angemeßene Vorkehrungen zur Schaffung von Barrierefreiheit für private Anbieter von Dienstleistungen und Produkten ins Gesetz mit aufzunehmen. Dies ist bisher von CDU/CSU und SPD nicht vorgesehen. Viele behinderte Menschen, die immer noch tagtäglich mit Barrieren konfrontiert sind, wollen das nicht hinnehmen.

Die Verabschiedung des Gesetzes gilt als Nagelprobe, ob es die Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD mit der Verbeßerung der Teilhabe und mit der Umsetzung der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen ernst meint. Erklärtes Ziel der Gesetzesinitiativen ist nach Verlautbarungen der  Regierungskoalition, die vom Bundestag ratifizierte UN-Behindertenrechtskonvention umzusetzen. Davon ist Deutschland bisher aber weit entfernt.

zurück


zu facebook E-Mail

Termine

Nichts ist geplant , DO
Kein Eintrag
Anstehende Termine
Kein Eintrag
Frühere Termine (Archiv)
08.10.2018, MO  Manfred-Sauer-Stiftung Lobbach    Intensiv-Kurs Recht zu rechtlichen Grundlagen für die Teilhabeberatung  8.10. - 12.10.2018 Uhr
01.09.2018, SA  Haus der Region Hannover    Auftaktveranstaltung einer Fortbildungsreihe zum Bundesteilhabegesetz  10.00 - 15.00 Uhr Uhr
15.08.2018, MI  Jugendgästehaus Duderstadt    Teilhabeberatung beim Sommercamp  14:30 - 17:00 Uhr Uhr
12.08.2018, SO  Duderstadt vom 12. - 17. August 2018    Sommercamp zum selbstbestimmten Leben behinderter Menschen   Uhr
09.08.2018, DO  Georg-Michael-Pfaff Saal der Volkshochschule Kaiserslautern    Selbstbestimmt leben in Kaiserslautern?  18:30 Uhr Uhr
23.06.2018, SA  Berlin    Pride Parade in Berlin   Uhr
23.06.2018, SA  Berlin ab Hermannplatz    Pride Parade behindert und verrückt feiern  15:00 Uhr Uhr
23.05.2018, MI  Trier, Tagungs- und Gästehaus Barmherzige Brüder, Nordallee 1, 54292 Trier    Bundesteilhabegesetz: Vom Tiger zum Kätzchen?  18:00 - 20:30 Uhr Uhr
21.05.2018, MO  Lobbach    Schulung zu rechtlichen Grundlagen der Teilhabeberatung   Uhr
21.05.2018, MO  Köln: Start Köln-Ehrenfeld S-Bahn, Kundgebung 16:00 Uhr Odonien, Hornstr. 85, Köln-Neuehrenfeld    Mad Pride Parade mit Kundgebung   Uhr

Koordiniert vom
Logo Netzwerk Artikel 3

Gefördert durch:
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (Logo)
aufgrund eines Beschlusses
des Deutschen Bundestages

Weitere Seiten: