Hintergrundbild
Menü
P

Bundesteilhabegesetz umsetzen und weiterentwickeln

symbolische Waage

Eine Reihe von Regelungen des Bundesteilhabegesetzes sind schon in Kraft getreten. Am 1. Januar 2020 folgen weitere. Im Rahmen des vom Deutschen Bundestag bewilligten und aus dem Partizipationsfonds des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales geförderten Projektes "Förderung der Partizipation und Selbstvertretung behinderter Menschen bei der Umsetzung und Weiterentwicklung des Bundesteilhabegesetzes" bieten wir Informationen zum Bundesteilhabegesetz und dessen Umsetzung.

 

symbolisch Paragrafen
Link zum Bundesteilhabegesetz


Nachrichten

Hier werden die letzten Nachrichten angezeigt. Viele ältere Nachrichten finden Sie hier im Archiv.

Behinderten Studierenden droht Exlusion statt Inklusion

Gesendet von Ottmar Miles-Paul am 30.09.2016
Startseite >>

Logo des DSWBerlin: Das Deutsche Studentenwerk (DSW) hält an seiner Kritik am geplanten Bundesteilhabegesetz fest. Studierende mit Behinderungen, die heute Leistungen der Eingliederungshilfe beziehen, drohen künftig aus dem Leistungsbezug herauszufallen, so der Verband. Damit drohe ihnen Exklusion statt Inklusion.

"Das Gesetz will die Teilhabe der Studierenden mit Behinderungen verbeßern. Um das zu erreichen, muß dringend nachgebeßert werden", sagt DSW-Generalsekretär Achim Meyer auf der Heyde. "Noch aber haben ganze Gruppen von Studierenden mit Behinderungen keinen gesicherten Zugang zu den Leistungen der Eingliederungshilfe." Einer der Hauptkritikpunkte des DSW: einen Rechtsanspruch auf Eingliederungshilfe sollen nur diejenigen haben, die in mindestens fünf von neun Lebensbereichen in ihrer Teilhabe eingeschränkt sind. Für alle anderen liegt die Bewilligung der Leistung künftig im Ermeßen des Sozialleistungsträgers.

"Nehmen wir als Beispiel einen Legastheniker", erläutert Achim Meyer auf der Heyde. "Der hat definitiv Unterstützungsbedarf, um studieren zu können, etwa in Form von Vorlesesoftware, Programmen zur Spracherkennung oder Mitschreibkräften. Die geplante Ermeßensregelung würde diese Studierenden schlechterstellen als heute", warnt Achim Meyer auf der Heyde. "Studierende mit Behinderungen brauchen die Sicherheit, daß ihnen die benötigten Hilfsmittel oder Aßistenzen verläßlich, rasch und bedarfsdeckend zur Verfügung stehen", betont Achim Meyer auf der Heyde. "Ermeßensregelungen schaffen Unsicherheiten und Verzögerungen, die schwerwiegende Folgen für den Studienverlauf bis hin zum Studienabbruch haben können."

Link zur DSW-Stellungnahme zum Entwurf zum Bundesteilhabegesetz: http://www.studentenwerke.de/de/content/stellungnahme-des-deutschen-studentenwer-4

zurück


zu facebook E-Mail

Termine

Nächster Termin ist am 20.09.2019, FR
Demonstration Spahn-Pläne zur Beatmung

Bertha-von-Suttner-Platz - hinter dem Hbf Düsseldorf (), 20.09.2019, FR 17:00 Uhr,

Link zum Demonstrationsaufruf auf Facebook

.


Anstehende Termine
20.09.2019, FR  Bertha-von-Suttner-Platz - hinter dem Hbf Düsseldorf    Demonstration Spahn-Pläne zur Beatmung  17:00 Uhr Uhr
02.10.2019, MI  Halle (Saale)    Was macht einen guten Landesrahmenvertrag aus?  10:30 bis 16:00 Uhr Uhr
05.11.2019, DI  Großen Saal in der "Alten Parteischule“, Werner-Seelenbinder-Straße 14, in 99096 Erfurt    Fachtag zu personenzentrierten Leistungen  10:00 - 16:00 Uhr
Frühere Termine (Archiv)
11.09.2019, MI  Berlin    Anhörung zum Reha- und Intensivpflegestärkungsgesetz RISG  10:00 - 12:00 Uhr Uhr
10.09.2019, DI  Vor dem Bundesministerium für Gesundheit, Friedrichstraße 108 in Berlin    Demonstration für den Erhalt der Selbstbestimmung  15:00 - 18:00 Uhr Uhr
20.08.2019, DI  Erfurt    Selbst Aktiv Klausur zum Bundesteilhabegesetz   Uhr
23.07.2019, DI  Kleisthaus Berlin    Anhörung zum Angehörigen-Entlastungsgesetz  10:00 - 12:00 Uhr Uhr
18.07.2019, DO  Erfurt    Rahmenverträge mitgestalten  11:00 - 16:00 Uhr Uhr
22.06.2019, SA  Berlin    Pride Parade  Ab 15:00 Uhr
25.03.2019, MO  Berlin    Vorstellung von Gesetzesvorschlägen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention  13:00 Uhr Uhr
06.12.2018, DO  Köln    2. LVR-Dialog Inklusion und Menschenrechte  10:00 - 16:00 Uhr Uhr
03.12.2018, MO  Berlin    DBR-Veranstaltung: Arm ab und arm dran - Armutsrisiko Behinderung  10.00 - 16.00 Uhr Uhr
19.11.2018, MO  Berlin    Inklusionstage des BMAS  19.11.18 11.00 - 20.11.18 14:00 Uhr Uhr

Koordiniert vom
Logo Netzwerk Artikel 3

Gefördert durch:
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (Logo)
aufgrund eines Beschlusses
des Deutschen Bundestages

Weitere Seiten: