Hintergrundbild
Menü
P

Bundesteilhabegesetz umsetzen und weiterentwickeln

symbolische Waage

Eine Reihe von Regelungen des Bundesteilhabegesetzes sind schon in Kraft getreten. Am 1. Januar 2020 folgen weitere. Im Rahmen des vom Deutschen Bundestag bewilligten und aus dem Partizipationsfonds des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales geförderten Projektes "Förderung der Partizipation und Selbstvertretung behinderter Menschen bei der Umsetzung und Weiterentwicklung des Bundesteilhabegesetzes" bieten wir Informationen zum Bundesteilhabegesetz und dessen Umsetzung.

 

symbolisch Paragrafen
Link zum Bundesteilhabegesetz


Nachrichten

Hier werden die letzten Nachrichten angezeigt. Viele ältere Nachrichten finden Sie hier im Archiv.

BSK-Dialog mit Staatssekretärin

Gesendet von Ottmar Miles-Paul am 13.05.2014
Startseite >>

Gabriele Lösekrug-MöllerBerlin (kobinet 13.5.2014) Der Bundesverband Selbsthilfe Körperbehinderter (BSK) teilte heute kobinet mit, daß sein Bundesvorsitzender Gerwin Matysiak und Vorstandsmitglied Karl Finke, Landesbeauftragter für Menschen mit Behinderungen in Niedersachen, einen Dialog mit der Parlamentarischen Staatßekretärin Gabriele Lösekrug-Möller aufgenommen haben, um für die Umsetzung der behindertenpolitischen Kernforderungen zu mobilisieren.

Zentrale Themen seien die erste Vorlage eines Bundesteilhabegesetzes bis Ende 2015, die vollständige Herauslösung aus der Sozialhilfe, ein anrechnungsfreies Teilhabegeld und die Stärkung der Mitentscheidungsrolle der Menschen mit Behinderungen bei allen erforderlichen Prozeßen gewesen. "Die Realitäten liegen klar auf der Hand. In Fragen der Behindertenpolitik ist über viele Jahre nicht viel paßiert. Diesen bitteren Zustand gilt es zu ändern. Einigkeit besteht, große Forderungen brauchen breite Bündnispartner", wird in der Mitteilung betont.

„Die nicht mehr rot-grün geprägte Behindertenpolitik muß aktualisiert und dynamisiert werden. Der Europäische Protesttag vor dem Brandenburger Tor verdeutlichte: ein Bundesteilhabegesetz und ein Teilhabegeld, das nicht anrechnungsfähig ist, sind die zentralen Orientierungspunkte für behinderte Menschen. Diese starken Themen benötigen ein hohes Maß an politischer Verläßlichkeit und eine qualitative Besetzung von Anfang an“, so Karl Finke.

Als eine der Lösungsvarianten regte Finke ein gestuftes Verfahren unter direkter Beteiligung der Menschen mit Behinderungen und deren Verbände an. Die Staatßekretärin im Ministerium für Arbeit und Soziales betonte: „Dieses Haus von der Ministerin bis zur Fachabteilung will es ganz ernst machen mit der Erfüllung des Koalitionsvertrages. Die Richtung ist damit vorgegeben.“

Der BSK wolle diesen Weg aktiv mitgestalten, erklärte Gerwin Matysiak: Konsens bestehe darin, daß es einer Umsetzung in verläßlichen Etappen bedarf. Die Weichen seien gestellt.

zurück


zu facebook E-Mail

Termine

Nächster Termin ist am 20.09.2019, FR
Demonstration Spahn-Pläne zur Beatmung

Bertha-von-Suttner-Platz - hinter dem Hbf Düsseldorf (), 20.09.2019, FR 17:00 Uhr,

Link zum Demonstrationsaufruf auf Facebook

.


Anstehende Termine
20.09.2019, FR  Bertha-von-Suttner-Platz - hinter dem Hbf Düsseldorf    Demonstration Spahn-Pläne zur Beatmung  17:00 Uhr Uhr
02.10.2019, MI  Halle (Saale)    Was macht einen guten Landesrahmenvertrag aus?  10:30 bis 16:00 Uhr Uhr
05.11.2019, DI  Großen Saal in der "Alten Parteischule“, Werner-Seelenbinder-Straße 14, in 99096 Erfurt    Fachtag zu personenzentrierten Leistungen  10:00 - 16:00 Uhr
Frühere Termine (Archiv)
11.09.2019, MI  Berlin    Anhörung zum Reha- und Intensivpflegestärkungsgesetz RISG  10:00 - 12:00 Uhr Uhr
10.09.2019, DI  Vor dem Bundesministerium für Gesundheit, Friedrichstraße 108 in Berlin    Demonstration für den Erhalt der Selbstbestimmung  15:00 - 18:00 Uhr Uhr
20.08.2019, DI  Erfurt    Selbst Aktiv Klausur zum Bundesteilhabegesetz   Uhr
23.07.2019, DI  Kleisthaus Berlin    Anhörung zum Angehörigen-Entlastungsgesetz  10:00 - 12:00 Uhr Uhr
18.07.2019, DO  Erfurt    Rahmenverträge mitgestalten  11:00 - 16:00 Uhr Uhr
22.06.2019, SA  Berlin    Pride Parade  Ab 15:00 Uhr
25.03.2019, MO  Berlin    Vorstellung von Gesetzesvorschlägen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention  13:00 Uhr Uhr
06.12.2018, DO  Köln    2. LVR-Dialog Inklusion und Menschenrechte  10:00 - 16:00 Uhr Uhr
03.12.2018, MO  Berlin    DBR-Veranstaltung: Arm ab und arm dran - Armutsrisiko Behinderung  10.00 - 16.00 Uhr Uhr
19.11.2018, MO  Berlin    Inklusionstage des BMAS  19.11.18 11.00 - 20.11.18 14:00 Uhr Uhr

Koordiniert vom
Logo Netzwerk Artikel 3

Gefördert durch:
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (Logo)
aufgrund eines Beschlusses
des Deutschen Bundestages

Weitere Seiten: