Hintergrundbild
Menü
P

Bundesteilhabegesetz umsetzen und weiterentwickeln

symbolische Waage

Eine Reihe von Regelungen des Bundesteilhabegesetzes sind schon in Kraft getreten. Am 1. Januar 2020 folgen weitere. Im Rahmen des aus dem Partizipationsfonds des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales geförderten Projektes "Förderung der Partizipation und Selbstvertretung behinderter Menschen bei der Umsetzung und Weiterentwicklung des Bundesteilhabegesetzes" bieten wir u.a. die folgenden Informationen.

 

symbolisch Paragrafen
Link zum Bundesteilhabegesetz


Nachrichten

Hier werden die letzten 10 Nachrichten angezeigt. Vorheriger Monate finden Sie hier im Archiv.

Bundesteilhabegesetz überarbeiten

Gesendet von Ottmar Miles-Paul am 22.11.2016
Startseite >>

Cornelia RundtHannover (kobinet) Niedersachsens Sozialministerin Cornelia Rundt ist der Meinung, "das Bundesteilhabegesetz überarbeiten und volle Teilhabe ermöglichen". Sie äußerte sich heute auf einer Sitzung des Niedersächsischen Landtages. „Mit dem Bundesteilhabegesetz plant der Bund, einen Beitrag zur Verbeßerung der Lebenßituation von Menschen mit Behinderungen zu leisten. Die Teilhaberechte von Menschen mit Behinderungen sollen gestärkt und die personenzentrierte Bedarfsermittlung und Teilhabeplanung in den Vordergrund gestellt werden", so die Ministerin. "Der vorliegende Entschließungsantrag macht deutlich, daß der Entwurf des Bundesteilhabegesetzes dieses Ziel leider nur zum Teil erreicht hat. Fest steht, daß die im Gesetz angelegten Leistungsverbeßerungen längst nicht allen Menschen mit einer wesentlichen Behinderung zugutekommen."

In den Außchüßen des Bundesrates, so ihre Preßemitteilung, seien rund 130 verschiedene Entschließungs- und Änderungsanträge der Länder zum Bundesteilhabegesetz diskutiert worden, "in denen sich Niedersachsen ganz im Sinne des Entschließungsantrags für eine Verbeßerung der Situation der Menschen mit Behinderung positioniert hat, von denen am Ende 96 als Empfehlungen des Bundesrates an die Bundesregierung beschloßen wurden". In der Bundesratßitzung am 16. Dezember wird dann endgültig über das Gesetz abgestimmt.

"Einigen zentralen Forderungen der Länder hat sich die Bundesregierung angeschloßen, anderen Anliegen stimmt die Bundesregierung nicht zu. Hier ist besonders die Forderung nach einer Kostenübernahmeregelung des Bundes für etwaige, durch das Bundesteilhabegesetz verursachte Mehrkosten zu nennen. Derzeit laufen noch intensive Beratungen zu dem Gesetzentwurf im Bundestag und in den Bundestagsfraktionen. Diese Diskußion umfaßt auch große Teile der guten und für die Menschen wichtigen Forderungen des gemeinsamen Entschließungsantrags", teilte Cornelia Rundt mit.

Sie hofft, "daß dies im Intereße der Menschen mit Behinderung und ihren Teilhabechancen noch Verbeßerungen am Gesetzesentwurf bringt". Auf der Anfang Dezember in Lübeck stattfindenden Arbeits- und Sozialministerkonferenz wird das „Bundesteilhabegesetz" noch einmal diskutiert, bevor sich die Länder dann am 16. Dezember im Bundesrat abschließend verhalten müßen.

zurück


zu facebook E-Mail

Termine

Nächster Termin ist am 25.04.2018, MI
Diskussionsveranstaltung Inklusion oder Exklusion

Staatsarchiv Ludwigsburg (Veranstalter: Kreisverband Bündnis 90/Die GRÜNEN Ludwigsburg), 25.04.2018, MI 19.30 Uhr - Einlass 19.00 Uhr,

Link zur Veranstaltungsankündigung

.


Anstehende Termine
25.04.2018, MI  Staatsarchiv Ludwigsburg    Diskussionsveranstaltung Inklusion oder Exklusion  19.30 Uhr - Einlass 19.00 Uhr Uhr
05.05.2018, SA  Berlin    Demonstration zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen  14.00 - 17.00 Uhr Uhr
15.05.2018, DI  15.-17. Mai in Stuttgart    Deutscher Fürsorgetag   Uhr
21.05.2018, MO  Lobbach    Schulung zu rechtlichen Grundlagen der Teilhabeberatung   Uhr
21.05.2018, MO  Köln: Start Köln-Ehrenfeld S-Bahn, Kundgebung 16:00 Uhr Odonien, Hornstr. 85, Köln-Neuehrenfeld    Mad Pride Parade mit Kundgebung   Uhr
23.06.2018, SA  Berlin    Pride Parade in Berlin   Uhr
12.08.2018, SO  Duderstadt vom 12. - 17. August 2018    Sommercamp zum selbstbestimmten Leben behinderter Menschen   Uhr
Frühere Termine (Archiv)
14.04.2018, SA  Mainz    Inklusionsmesse Rheinland-Pfalz  10.00 - 15.00 Uhr Uhr
13.04.2018, FR  Mainz    Inklusionsmesse Rheinland-Pfalz  11:00 - 18:00 Uhr Uhr
06.04.2018, FR  Berlin    Treffen unabhängiger Teilhabeberatungsstellen   Uhr
07.03.2018, MI  Düsseldorf    Anhörung zum Ausführungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes des Landtagsausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales  10:30 - 13:30 Uhr Uhr
28.02.2018, MI  Köln-Deutz    I Have a Dream: Perspektiven der Eingliederungshilfe  9:30 - 16:30 Uhr Uhr
22.02.2018, DO  Berlin Haus der Demokratie    Menschenrechte und Behinderung  19:00 Uhr

Koordiniert vom
Logo Netzwerk Artikel 3

Gefördert durch:
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (Logo)
aufgrund eines Beschlusses
des Deutschen Bundestages

Weitere Seiten: