Hintergrundbild
Menü
P

Bundesteilhabegesetz umsetzen und weiterentwickeln

symbolische Waage

Eine Reihe von Regelungen des Bundesteilhabegesetzes sind schon in Kraft getreten. Am 1. Januar 2020 folgen weitere. Im Rahmen des vom Deutschen Bundestag bewilligten und aus dem Partizipationsfonds des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales geförderten Projektes "Förderung der Partizipation und Selbstvertretung behinderter Menschen bei der Umsetzung und Weiterentwicklung des Bundesteilhabegesetzes" bieten wir Informationen zum Bundesteilhabegesetz und dessen Umsetzung.

 

symbolisch Paragrafen
Link zum Bundesteilhabegesetz


Nachrichten

Hier werden die letzten Nachrichten angezeigt. Viele ältere Nachrichten finden Sie hier im Archiv.

Christiane Müller und Nancy Poser auf Bundestagstribüne

Gesendet von Ottmar Miles-Paul am 22.09.2016
Startseite >>

Bild: Wir wollen in den BundestagBerlin: Wenn die Abgeordneten des Deutschen Bundestages heute gegen 13:00 Uhr mit ihrer ca. einstündigen Debatte zum Bundesteilhabegesetz beginnen, werden Nancy Poser und Christiane Möller auf Einladung der behindertenpolitischen Sprecherin der Linksfraktion Katrin Werner auf der Besuchertribüne im Bundestag mit dabei sein und die Debatte kritisch verfolgen. Die beiden Juristinnen engagieren sich schon seit vielen Jahren im Forum behinderter Juristinnen und Juristen und haben zusammen mit ihren KollegInnen vielfältige Vorschläge und Kommentierungen in Sachen Bundesteilhabegesetz verfaßt.

Nancy Poser aus Trier hat vor einigen Wochen die Petition zur Beleuchtung des Bundesteilhabegesetz im Lichte der UN-Behindertenrechtskonvention direkt an den Deutschen Bundestag eingebracht und hierfür innerhalb von vier Wochen über 15.800 UnterstützerInnen dafür gewonnen. Damit hat die Petition die kritische Marke von 50.000 MitzeichnerInnen zur Behandlung im Petitionsaußchuß zwar nicht erreicht, es aber immerhin auf Platz 40 der bisher eingereichten Petitionen an den Deutschen Bundestag im Hinblick auf die UnterstützerInnenzahl gebracht. Nancy Poser hofft nun natürlich, daß der Petitionsaußchuß die Petition trotzdem annimmt und möglichst schnell darüber berät. Ab 10.00 Uhr wird Nancy Poser am Brandenburger Tor bei der Aktion von Ability Watch dabei sein, die sie entscheidend mit organisiert hat.

Für Christiane Möller hat sich die Verfolgung der Bundestagsdebatte von der Tribüne aus gestern spontan ergeben. Am Rande der Aktion zum Bundesteilhabegesetz des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbandes (DBSV) "Blinde gehen baden" an der Spree wurde vereinbart, daß ein Team des ZDF neben dem Bericht über die Aktion, Christiane Möller in den Bundestag heute begleiten wird. Christiane Möller war bereits gestern Abend zu Gast im Studio bei rbb aktuell und hat die Tücken des Gesetzentwurfs erklärt. ( Link zum Fernsehbericht ab Minute 10:15). Die Aktion des DBSV hat es heute übrigens auf die Titelseite der Berliner Morgenpost geschafft.

Die Beobachtung der Bundestagsdebatte durch behinderte Menschen und ihre Verbände erfolgt heute also nicht nur unter dem Motto "We are watching you" per Live-Übertragung am Brandenburger Tor. Christiane Möller und Nancy Poser werden diese direkt im hohen Haus vollziehen.

zurück


zu facebook E-Mail

Termine

Nächster Termin ist am 20.09.2019, FR
Demonstration Spahn-Pläne zur Beatmung

Bertha-von-Suttner-Platz - hinter dem Hbf Düsseldorf (), 20.09.2019, FR 17:00 Uhr,

Link zum Demonstrationsaufruf auf Facebook

.


Anstehende Termine
20.09.2019, FR  Bertha-von-Suttner-Platz - hinter dem Hbf Düsseldorf    Demonstration Spahn-Pläne zur Beatmung  17:00 Uhr Uhr
02.10.2019, MI  Halle (Saale)    Was macht einen guten Landesrahmenvertrag aus?  10:30 bis 16:00 Uhr Uhr
05.11.2019, DI  Großen Saal in der "Alten Parteischule“, Werner-Seelenbinder-Straße 14, in 99096 Erfurt    Fachtag zu personenzentrierten Leistungen  10:00 - 16:00 Uhr
Frühere Termine (Archiv)
11.09.2019, MI  Berlin    Anhörung zum Reha- und Intensivpflegestärkungsgesetz RISG  10:00 - 12:00 Uhr Uhr
10.09.2019, DI  Vor dem Bundesministerium für Gesundheit, Friedrichstraße 108 in Berlin    Demonstration für den Erhalt der Selbstbestimmung  15:00 - 18:00 Uhr Uhr
20.08.2019, DI  Erfurt    Selbst Aktiv Klausur zum Bundesteilhabegesetz   Uhr
23.07.2019, DI  Kleisthaus Berlin    Anhörung zum Angehörigen-Entlastungsgesetz  10:00 - 12:00 Uhr Uhr
18.07.2019, DO  Erfurt    Rahmenverträge mitgestalten  11:00 - 16:00 Uhr Uhr
22.06.2019, SA  Berlin    Pride Parade  Ab 15:00 Uhr
25.03.2019, MO  Berlin    Vorstellung von Gesetzesvorschlägen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention  13:00 Uhr Uhr
06.12.2018, DO  Köln    2. LVR-Dialog Inklusion und Menschenrechte  10:00 - 16:00 Uhr Uhr
03.12.2018, MO  Berlin    DBR-Veranstaltung: Arm ab und arm dran - Armutsrisiko Behinderung  10.00 - 16.00 Uhr Uhr
19.11.2018, MO  Berlin    Inklusionstage des BMAS  19.11.18 11.00 - 20.11.18 14:00 Uhr Uhr

Koordiniert vom
Logo Netzwerk Artikel 3

Gefördert durch:
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (Logo)
aufgrund eines Beschlusses
des Deutschen Bundestages

Weitere Seiten: