Hintergrundbild
Menü
P

Bundesteilhabegesetz umsetzen und weiterentwickeln

symbolische Waage Im Rahmen des vom Deutschen Bundestag bewilligten und aus dem Partizipationsfonds des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales geförderten Projektes "Förderung der Partizipation und Selbstvertretung behinderter Menschen bei der Umsetzung und Weiterentwicklung des Bundesteilhabegesetzes" hat das NETZWERK ARTIKEL 3 in der Laufzeit des mittlerweile abgeschlossenen Projektes vom 1.  Januar 2018 bis 31. Dezember 2020 folgenden Informationen zum Bundesteilhabegesetz und dessen Umsetzung bereitgestellt.

symbolisch Paragrafen
Link zum Bundesteilhabegesetz


Nachrichten

Hier werden die letzten Nachrichten angezeigt. Viele ältere Nachrichten finden Sie hier im Archiv.

Das Grundgesetz ist kein Geschwätz, sondern gilt

Von Ottmar Miles-Paul am 13.11.2018
Startseite >>

Hollenbach (kobinet) Diesen Satz schrieb die Verfassungsrichterin Erna Scheffler am 18. Dezember 1953 in einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes der Adenauer-Regierung ins Stammbuch.

Alle Gesetze, alle Gerichtsentscheidungen müssen das Grundgesetz (GG) mit einbeziehen, seit 2009 auch noch dazu die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen. Doch zurück zum Grundgesetz: Im Artikel 1 Absatz 3 ist zu lesen: (3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

Wie weit Menschen mit Behinderung in Deutschland - gerade auch im Hinblick auf das von der Regierung hochgelobte Bundesteilhabegesetz - gekommen sind, beschreibt ForseA in einer Bestandsaufnahme und listet aus seiner Beratungspraxis einige Beispiele auf. Hier ist viel vom Machtmissbrauch von Kostenträgern, nicht nur der Sozialhilfe, zu spüren. Der Verband gibt auch Hinweise, wo dringender Handlungsbedarf besteht. Er fordert dazu auf, dass sich mehr Vereine hinter der Forderung nach Berücksichtigung des Artikel 3 GG in allen drei Staatsgewalten vereinen.

Persönliche Assistenz am Ende des zweiten Jahres des Bundesteilhabegesetzes

zurück



zu facebook E-Mail

Termine

Anstehende Termine
Kein Eintrag

Koordiniert vom
Logo Netzwerk Artikel 3

Gefördert durch:
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (Logo)
aufgrund eines Beschlusses
des Deutschen Bundestages

Weitere Seiten: