Hintergrundbild
Menü
P

Bundesteilhabegesetz umsetzen und weiterentwickeln

symbolische Waage

Eine Reihe von Regelungen des Bundesteilhabegesetzes sind schon in Kraft getreten. Am 1. Januar 2020 folgen weitere. Im Rahmen des vom Deutschen Bundestag bewilligten und aus dem Partizipationsfonds des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales geförderten Projektes "Förderung der Partizipation und Selbstvertretung behinderter Menschen bei der Umsetzung und Weiterentwicklung des Bundesteilhabegesetzes" bieten wir Informationen zum Bundesteilhabegesetz und dessen Umsetzung.

 

symbolisch Paragrafen
Link zum Bundesteilhabegesetz


Nachrichten

Hier werden die letzten Nachrichten angezeigt. Viele ältere Nachrichten finden Sie hier im Archiv.

Für eine von Leistungsträgern unabhängige Beratung

Gesendet von Ottmar Miles-Paul am 02.06.2014
Startseite >>

Steffen-Claudio LemmeDer Sprecher der SPD-Landesgruppe Thüringen Steffen-Claudio Lemme, der auch Mitglied im Haushaltsaußchuß des Deutschen Bundestages ist, hat sich für die "Bereitstellung leistungsträgerunabhängiger Beratungsangebote für Menschen mit Behinderungen" ausgesprochen.

In einem Schreiben an den inklusionspolitischen Sprecher der Landtagsfraktion der LINKEN in Thüringen Maik Nothnagel führte Steffen-Claudio Lemme zudem aus, daß Menschen mit Behinderungen aus der Nische der Bedürftigkeit herausgeholt werden müßen. "Leitungen der Eingliederungshilfe sollten daher aus der Sozailhilfe (SGB XII) herausgelöst und in einem eigenständigen Leistungsbereich im SGB IX verankert werden. In diesem Zusammenhang erscheint es nur folgerichtig, Teilhabeleistungen für Menschen mit Behinderungen zukünftig unabhängig von Einkommen und Vermögen zu gewähren. Als Sozialdemokratinnen und -demokraten sind wir der Auffaßung, daß auch Menschen mit Behinderungen ein Recht auf Sparen und somit auch auf Urlaub und Investitionen in wichtige Anschaffungen zugestanden werden muß", schreibt Steffen-Claudio Lemme.

"Wir setzen uns weiterhin dafür ein, die Eingliederungshilfeleistungen für seelisch sowie geistig und körperlich behinderte Kinder und Jugendliche unter dem Dach des SGB VIII zu vereinen. (sog. "Große Lösung") und eine Lösung für die Schnittstellenproblematik zum SGB XI (Pflege) herbeizuführen", führt der Haushaltspolitiker der SPD weiter aus.

Die Verbände, die die Kampagne für ein gutes Bundesteilhabegesetz initiiert haben, haben vor kurzem Kernpunkte für ein gutes Bundesteilhabegesetz formuliert, um damit in die Diskußion mit den Verantwortlichen für die Entwicklung und Verabschiedung des Bundesteilhabegesetzes zu treten und deren Stellungnahmen einzuholen. Die Antwort von Steffen-Claudio Lemme von der SPD nach Ansicht von Ottmar Miles-Paul, der die Kampagne koordiniert, Hoffnung, daß auch vonseiten der HaushaltspolitikerInnen Unterstützung für ein gutes Bundesteilhabegesetz kommt.

zurück


zu facebook E-Mail

Termine

Nächster Termin ist am 20.09.2019, FR
Demonstration Spahn-Pläne zur Beatmung

Bertha-von-Suttner-Platz - hinter dem Hbf Düsseldorf (), 20.09.2019, FR 17:00 Uhr,

Link zum Demonstrationsaufruf auf Facebook

.


Anstehende Termine
20.09.2019, FR  Bertha-von-Suttner-Platz - hinter dem Hbf Düsseldorf    Demonstration Spahn-Pläne zur Beatmung  17:00 Uhr Uhr
02.10.2019, MI  Halle (Saale)    Was macht einen guten Landesrahmenvertrag aus?  10:30 bis 16:00 Uhr Uhr
05.11.2019, DI  Großen Saal in der "Alten Parteischule“, Werner-Seelenbinder-Straße 14, in 99096 Erfurt    Fachtag zu personenzentrierten Leistungen  10:00 - 16:00 Uhr
Frühere Termine (Archiv)
11.09.2019, MI  Berlin    Anhörung zum Reha- und Intensivpflegestärkungsgesetz RISG  10:00 - 12:00 Uhr Uhr
10.09.2019, DI  Vor dem Bundesministerium für Gesundheit, Friedrichstraße 108 in Berlin    Demonstration für den Erhalt der Selbstbestimmung  15:00 - 18:00 Uhr Uhr
20.08.2019, DI  Erfurt    Selbst Aktiv Klausur zum Bundesteilhabegesetz   Uhr
23.07.2019, DI  Kleisthaus Berlin    Anhörung zum Angehörigen-Entlastungsgesetz  10:00 - 12:00 Uhr Uhr
18.07.2019, DO  Erfurt    Rahmenverträge mitgestalten  11:00 - 16:00 Uhr Uhr
22.06.2019, SA  Berlin    Pride Parade  Ab 15:00 Uhr
25.03.2019, MO  Berlin    Vorstellung von Gesetzesvorschlägen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention  13:00 Uhr Uhr
06.12.2018, DO  Köln    2. LVR-Dialog Inklusion und Menschenrechte  10:00 - 16:00 Uhr Uhr
03.12.2018, MO  Berlin    DBR-Veranstaltung: Arm ab und arm dran - Armutsrisiko Behinderung  10.00 - 16.00 Uhr Uhr
19.11.2018, MO  Berlin    Inklusionstage des BMAS  19.11.18 11.00 - 20.11.18 14:00 Uhr Uhr

Koordiniert vom
Logo Netzwerk Artikel 3

Gefördert durch:
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (Logo)
aufgrund eines Beschlusses
des Deutschen Bundestages

Weitere Seiten: