Hintergrundbild
Menü
P

Bundesteilhabegesetz umsetzen und weiterentwickeln

symbolische Waage

Eine Reihe von Regelungen des Bundesteilhabegesetzes sind schon in Kraft getreten. Am 1. Januar 2020 folgen weitere. Im Rahmen des aus dem Partizipationsfonds des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales geförderten Projektes "Förderung der Partizipation und Selbstvertretung behinderter Menschen bei der Umsetzung und Weiterentwicklung des Bundesteilhabegesetzes" bieten wir u.a. die folgenden Informationen.

 

symbolisch Paragrafen
Link zum Bundesteilhabegesetz


Nachrichten

Hier werden die letzten Nachrichten angezeigt. Viele ältere Nachrichten finden Sie hier im Archiv.

Gegen Abschaffung der Abzugsfähigkeit von Heizkosten

Gesendet von Ottmar Miles-Paul am 09.11.2015
Startseite >>

Logo: NITSAKarlsruhe: Das Netzwerk für Inklusion, Teilhabe, Selbstbestimmung und Aßistenz (NITSA) hat sich mit einem offenen Brief an die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Andrea Nahles, gewandt, da die Bundesregierung nach Informationen des Vereins die Abschaffung der Abzugsfähigkeit von Heizkosten bei der Ermittlung der Einkommensgrenze nach § 85 SGB XII plant - und das vor Inkrafttreten des Bundesteilhabegesetzes.

"Neben dem Referentenentwurf zum Bundesteilhabegesetz erarbeitet die Bundesregierung derzeit ein Änderungsgesetz zum SGB XII, das zum 1. Januar 2016 in Kraft treten soll. U.a. verfolgt die Bundesregierung damit das Ziel, die Rechtsprechung des Bundeßozialgerichts auszuhebeln, wonach Aufwendungen für Heizung abzugsfähig bei der Ermittlung der Einkommensgrenze nach § 85 SGB XII sind. Gerade Menschen mit Aßistenzbedarf haben aber besonders hohe Aufwendungen, da diese aufgrund ihres Bewegungsmangels verstärkt heizen müßen", schreibt Harry Hieb. NITSA hat sich daher mit einem offenen Brief an Andrea Nahles gewandt und kritisiert darin das Vorhaben: "Das Vorgehen der Bundesregierung steht hochgradig im Widerspruch zu den Zielen, die mit dem Bundesteilhabegesetz verfolgt werden", so Harry Hieb. Statt den Betroffenen noch tiefer ins Portemonnaie zu greifen, solle die Arbeitsministerin noch möglichst vor dem 1. Januar 2017 ein gutes Bundesteilhabegesetz auf den Weg bringen.

zurück


zu facebook E-Mail

Termine

Nächster Termin ist am 23.06.2018, SA
Pride Parade in Berlin

Berlin (), 23.06.2018, SA ,

Link zum Aufruf zur Mitwirkung im Organisationsteam für die diesjährige Mad Pride Parade in Berlin

.





Pride Parade behindert und verrückt feiern

Berlin ab Hermannplatz (), 23.06.2018, SA 15:00 Uhr,

Link zu weiteren Infos

.


Anstehende Termine
23.06.2018, SA  Berlin    Pride Parade in Berlin   Uhr
23.06.2018, SA  Berlin ab Hermannplatz    Pride Parade behindert und verrückt feiern  15:00 Uhr Uhr
12.08.2018, SO  Duderstadt vom 12. - 17. August 2018    Sommercamp zum selbstbestimmten Leben behinderter Menschen   Uhr
Frühere Termine (Archiv)
23.05.2018, MI  Trier, Tagungs- und Gästehaus Barmherzige Brüder, Nordallee 1, 54292 Trier    Bundesteilhabegesetz: Vom Tiger zum Kätzchen?  18:00 - 20:30 Uhr Uhr
21.05.2018, MO  Lobbach    Schulung zu rechtlichen Grundlagen der Teilhabeberatung   Uhr
21.05.2018, MO  Köln: Start Köln-Ehrenfeld S-Bahn, Kundgebung 16:00 Uhr Odonien, Hornstr. 85, Köln-Neuehrenfeld    Mad Pride Parade mit Kundgebung   Uhr
15.05.2018, DI  15.-17. Mai in Stuttgart    Deutscher Fürsorgetag   Uhr
05.05.2018, SA  Berlin    Demonstration zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen  14.00 - 17.00 Uhr Uhr
28.04.2018, SA  bundesweit an verschiedenen Orten    Aktionsfinder zu Aktionen zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen  Aktionen vom 28. April bis 13. Mai Uhr
25.04.2018, MI  Staatsarchiv Ludwigsburg    Diskussionsveranstaltung Inklusion oder Exklusion  19.30 Uhr - Einlass 19.00 Uhr Uhr
25.04.2018, MI  Herrenstr. 8 A in Hannover     Einweihung der EUTB-Beratungsstelle in Hannover  11:00 - 13:00 Uhr Uhr
14.04.2018, SA  Mainz    Inklusionsmesse Rheinland-Pfalz  10.00 - 15.00 Uhr Uhr
13.04.2018, FR  Mainz    Inklusionsmesse Rheinland-Pfalz  11:00 - 18:00 Uhr Uhr

Koordiniert vom
Logo Netzwerk Artikel 3

Gefördert durch:
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (Logo)
aufgrund eines Beschlusses
des Deutschen Bundestages

Weitere Seiten: