Hintergrundbild
Menü
P

Bundesteilhabegesetz umsetzen und weiterentwickeln

symbolische Waage

Eine Reihe von Regelungen des Bundesteilhabegesetzes sind schon in Kraft getreten. Am 1. Januar 2020 folgen weitere. Im Rahmen des vom Deutschen Bundestag bewilligten und aus dem Partizipationsfonds des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales geförderten Projektes "Förderung der Partizipation und Selbstvertretung behinderter Menschen bei der Umsetzung und Weiterentwicklung des Bundesteilhabegesetzes" bieten wir Informationen zum Bundesteilhabegesetz und dessen Umsetzung.

 

symbolisch Paragrafen
Link zum Bundesteilhabegesetz


Nachrichten

Hier werden die letzten Nachrichten angezeigt. Viele ältere Nachrichten finden Sie hier im Archiv.

Geteilte Trägerschaft in Rheinland-Pfalz geplant

Gesendet von Ottmar Miles-Paul am 23.03.2018
Startseite >>

Sabine Bätzing-LichtenthälerMainz: "Gelebte Inklusion ist nicht alleinige Aufgabe des Landes, es ist eine Aufgabe, der wir uns alle stellen müssen, auch die Kommunen", sagte die rheinland-pfälzische Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler gestern in der Sitzung des Landtages Rheinland-Pfalz. Der Entwurf für das Landesausführungsgesetz zum Bundesteilhabegesetz (AG BTHG) sehe deshalb eine Fortführung der geteilten Trägerschaft für die Eingliederungshilfe vor.

"Die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse und die Teilhabe der Menschen mit Behinderungen stehen für die Landesregierung im Mittelpunkt. Alle Menschen mit Behinderungen, egal, wo sie in Rheinland-Pfalz leben, sollen von möglichst gleichwertigen Lebensverhältnissen profitieren können. Durch die gefundene Trägerschaft kann dieser Anspruch umgesetzt werden, da die Bearbeitung vor Ort gesichert ist und das Land trotzdem, unabhängig von seiner Trägerfunktion, Leitlinien festlegen kann", betonte Bätzing-Lichtenthäler.

Die Ministerin wies den Vorwurf zurück, dass das Land mit dem neuen Ausführungsgesetz den Kommunen zusätzliche und neue Kosten aufbürde. Die im Gesetzentwurf vorgesehenen Verfahren seien nicht neu, Land und Kommunen teilten sich auch bisher die Kosten der Teilhabeleistungen für Menschen mit Behinderungen. Auch die Kritik, der Gesetzentwurf schränke die Steuerungsmöglichkeiten der Kommunen ein, entspreche nicht den Regelungen im Gesetzesentwurf. So sollen die Kommunen die Trägerschaft der Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen erhalten. Das Land übernimmt die Trägerschaft der Eingliederungshilfe erwachsener Menschen mit Behinderungen. "Jedes Kind ist uns in Rheinland-Pfalz gleich viel wert – ob mit oder ohne Behinderung – ganz im Sinne der Inklusion. Mit der Zuständigkeit der Kommunen für die Kinder und Jugendlichen wird die Grundlage geschaffen, Hilfen aus einer Hand umzusetzen", hob die Ministerin hervor.

zurück


zu facebook E-Mail

Termine

Nichts ist geplant , DO
Kein Eintrag
Anstehende Termine
Kein Eintrag
Frühere Termine (Archiv)
06.12.2018, DO  Köln    2. LVR-Dialog Inklusion und Menschenrechte  10:00 - 16:00 Uhr Uhr
03.12.2018, MO  Berlin    DBR-Veranstaltung: Arm ab und arm dran - Armutsrisiko Behinderung  10.00 - 16.00 Uhr Uhr
19.11.2018, MO  Berlin    Inklusionstage des BMAS  19.11.18 11.00 - 20.11.18 14:00 Uhr Uhr
08.10.2018, MO  Manfred-Sauer-Stiftung Lobbach    Intensiv-Kurs Recht zu rechtlichen Grundlagen für die Teilhabeberatung  8.10. - 12.10.2018 Uhr
25.09.2018, DI  Kreuztal bei Siegen    Mehr Selbstbestimmung und Teilhabe durch das neue Bundesteilhabegesetz auch in unserer Region?!  17:00 Uhr Uhr
01.09.2018, SA  Haus der Region Hannover    Auftaktveranstaltung einer Fortbildungsreihe zum Bundesteilhabegesetz  10.00 - 15.00 Uhr Uhr
15.08.2018, MI  Jugendgästehaus Duderstadt    Teilhabeberatung beim Sommercamp  14:30 - 17:00 Uhr Uhr
12.08.2018, SO  Duderstadt vom 12. - 17. August 2018    Sommercamp zum selbstbestimmten Leben behinderter Menschen   Uhr
09.08.2018, DO  Georg-Michael-Pfaff Saal der Volkshochschule Kaiserslautern    Selbstbestimmt leben in Kaiserslautern?  18:30 Uhr Uhr
23.06.2018, SA  Berlin    Pride Parade in Berlin   Uhr

Koordiniert vom
Logo Netzwerk Artikel 3

Gefördert durch:
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (Logo)
aufgrund eines Beschlusses
des Deutschen Bundestages

Weitere Seiten: