Hintergrundbild
Menü
P

Bundesteilhabegesetz umsetzen und weiterentwickeln

symbolische Waage Im Rahmen des vom Deutschen Bundestag bewilligten und aus dem Partizipationsfonds des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales geförderten Projektes "Förderung der Partizipation und Selbstvertretung behinderter Menschen bei der Umsetzung und Weiterentwicklung des Bundesteilhabegesetzes" hat das NETZWERK ARTIKEL 3 in der Laufzeit des mittlerweile abgeschlossenen Projektes vom 1.  Januar 2018 bis 31. Dezember 2020 folgenden Informationen zum Bundesteilhabegesetz und dessen Umsetzung bereitgestellt.

symbolisch Paragrafen
Link zum Bundesteilhabegesetz


Nachrichten

Hier werden die letzten Nachrichten angezeigt. Viele ältere Nachrichten finden Sie hier im Archiv.

Inklusion ist Menschenrecht

Von Ottmar Miles-Paul am 10.12.2020
Startseite >>

Hannover: Zum Internationalen Tag der Menschenrechte erinnert die Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen von Niedersachsen, Petra Wontorra, daran, dass die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte bereits am 10. Dezember 1948 von den Vereinten Nationen (UN) verabschiedet wurde. Im Zuge dieser Erklärung unterzeichneten die europäischen Mitgliedstaaten zwei Jahre später die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK). Die EMRK bestehe nun schon 70 Jahre und stelle einen großen Meilenstein in der Etablierung grundlegender Menschenrechte dar.

"Trotzdem ist der Weg zu einer umfangreich gleichberechtigten Teilhabe aller Menschen noch ein weiter Weg. Manche Menschen mit Behinderungen und ihre Familien leben unter schweren Bedingungen", betonte die Landesbeauftragte. Sie macht sich dafür stark, dass die Menschenrechte - auch für die mehr als 971.000 Personen mit anerkannten Behinderungen in Niedersachsen - stetig weiter in geltendes Recht überführt werden.

Nach Artikel 3 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte habe jede bzw. jeder "das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person“. Auch in Zeiten und dem Hintergrund der Corona-Pandemie müsse dieser Satz stets bedacht werden. "In Krisenzeiten muss deshalb auf die diskriminierungsfreie Einhaltung von Grund- und Menschenrechten verstärkt geachtet werden!“, appelliert Petra Wontorra. Das Menschenrecht auf Leben verlange, dass medizinische Versorgung für alle Menschen, insbesondere auch in Zeiten einer Pandemie, zugänglich und frei von Diskriminierung ist.

"Die derzeit geltenden Maßnahmen haben das Ziel, das Gesundheitssystem nicht zu überlasten. Dennoch steht das System der Triage im Raum. Danach werden Menschen anhand gesundheitlicher Kriterien, der sogenannten Gebrechlichkeitsskala, in der Gesundheitsversorgung kategorisiert und priorisiert. Dieses System schürt Sorgen und Ängste insbesondere bei älteren Menschen sowie bei Menschen mit Vorerkrankungen und schweren Beeinträchtigungen“, erläutert Petra Wontorra und verweist auf die Erklärung des Bundesverfassungsgerichts zum Luftsicherheitsgesetz: "Menschliches Leben und menschliche Würde genießen ohne Rücksicht auf die Dauer der physischen Existenz des einzelnen Menschen gleichen verfassungsrechtlichen Schutz.“ Eine Priorisierung versorgungsbedürftiger Menschen berge die Gefahr eines Einfallstores für altersdiskriminierende, ableistische oder andere diskriminierende Erwägungen.

Die Landesbeauftragte mahnt daher: “Gerade auch jetzt müssen die Rechte aller Menschen, mit und ohne Behinderungen, einschließlich der Rechte von älteren Menschen beachtet und umgesetzt werden. Inklusion, also die vollwirksame Teilhabe und Teilgabe in allen Lebensbereichen, muss sichergestellt werden. Denn Inklusion von Menschen mit Behinderungen ist ein Menschenrecht und eine grundlegende Voraussetzung für eine demokratische und sozial gerechte Gesellschaft.“

zurück



zu facebook E-Mail

Termine

Anstehende Termine
Kein Eintrag

Koordiniert vom
Logo Netzwerk Artikel 3

Gefördert durch:
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (Logo)
aufgrund eines Beschlusses
des Deutschen Bundestages

Weitere Seiten: