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Bundesteilhabegesetz umsetzen und weiterentwickeln

symbolische Waage Im Rahmen des vom Deutschen Bundestag bewilligten und aus dem Partizipationsfonds des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales geförderten Projektes "Förderung der Partizipation und Selbstvertretung behinderter Menschen bei der Umsetzung und Weiterentwicklung des Bundesteilhabegesetzes" hat das NETZWERK ARTIKEL 3 in der Laufzeit des mittlerweile abgeschlossenen Projektes vom 1.  Januar 2018 bis 31. Dezember 2020 folgenden Informationen zum Bundesteilhabegesetz und dessen Umsetzung bereitgestellt.

symbolisch Paragrafen
Link zum Bundesteilhabegesetz


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Internationale Mobilität eingeschränkt

Von Ottmar Miles-Paul am 09.10.2015
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Logo des Vereins Behinderung und Entwicklungszusammenarbeit (bezev)Eßen: Rebecca Daniel vom Verein Behinderung und Entwicklungszusammenarbeit (bezev) hat den kobinet-nachrichten ein Beispiel einer jungen Frau mit Behinderung, die einen Rollstuhl nutzt und die sich gerne im Ausland engagieren möchte, zugesandt. Dies macht deutlich, wie die Mobilität und Teilhabe behinderter Menschen, die sich gerne im Ausland weiterbilden oder dort arbeiten möchten, eingeschränkt wird. Deshalb hat der Verein auch zusammen mit einer Reihe von anderen Verbänden Forderungen zum Bundesteilhabegesetz entwickelt, um die Benachteiligungen zu beenden. 

"Dieses Erlebnis steht stellvertretend für Menschen mit Behinderung, die Teilhabeleistungen nach SGB IX, XI oder XII beziehen und sich gerne im Rahmen von Bildung oder Arbeit im Ausland aufhalten möchten. Der Grund, weshalb eine Rollstuhlnutzerin beispielsweise nicht gleichberechtigt wie andere Menschen einen Freiwilligendienst im (außereuropäischen) Ausland leisten kann, oder für seinen deutschen Arbeitgeber im (außereuropäischen) Ausland tätig werden kann, ist folgender: Für die Teilhabe notwendige Leistungen werden dort nicht finanziert: Obwohl der gewöhnliche Aufenthalt der Person weiterhin in Deutschland bleibt und sie dieselben Leistungen auch in Deutschland in Anspruch nimmt, wenn sie nicht ins Ausland geht", schreibt Rebecca Daniel.

Die für Teilhabe notwendigen Leistungen würden der jungen Frau während ihres Auslandsaufenthaltes nämlich gestrichen und sie müßte selbst für die Kosten aufkommen – zum Beispiel für ihre Persönliche Aßistenz, sowie für die wöchentliche Physiotherapie. Alleine für die beiden Bedarfe müßte sie so für nahezu 6.000 Euro/Monat aufkommen. "Die hoch motivierte junge Frau brach bereits im Bewerbungsverfahren ihren Traum von einem Freiwilligendienst ab. Dies ist nur ein Beispiel von vielen, welches deutlich macht, daß Menschen mit Behinderung nicht gleichberechtigt an allen Lebensbereichen teilnehmen können. Internationale Mobilität im Rahmen von Bildung oder Arbeit  – Das ist längst nicht selbstverständlich für alle möglich", so die Erfahrung des Vereins bezev.

Link zum Forderungspapier für eine internationale Mobilität

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