Bundesteilhabegesetz umsetzen und weiterentwickeln

symbolische Waage

Eine Reihe von Regelungen des Bundesteilhabegesetzes sind schon in Kraft getreten. Am 1. Januar 2020 folgen weitere. Im Rahmen des aus dem Partizipationsfonds des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales geförderten Projektes "Förderung der Partizipation und Selbstvertretung behinderter Menschen bei der Umsetzung und Weiterentwicklung des Bundesteilhabegesetzes" bieten wir u.a. die folgenden Informationen.

Link zum Bundesteilhabegesetz

Nachrichten

Hier werden die Nachrichten des aktuellen Monats angezeigt. Nachrichten vorheriger Monate finden Sie hier im Archiv.

LIGA Selbstvertretung unterstützt Appell für Nachbesserungen
Gesendet von Ottmar Miles-Paul am 05.08.2016
Startseite >>

Paragraphen Kaßel: Die LIGA Selbstvertretung unterstützt als Zusammenschluß von Selbstvertretungsorganisationen behinderter Menschen in Deutschland den von einer Vielzahl von Verbänden verabschiedeten Aufruf für Nachbeßerungen zum Bundesteilhabegesetz in Verbindung mit dem Pflegestärkungsgesetz III.

"Statt der konsequenten Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention hat die Bundesregierung mit dem Bundesteilhabegesetz einen Gesetzentwurf vorgelegt, der den Widerstand behinderter Menschen erfordert. Die Gefahr von Leistungseinschränkungen, der drohende Zwang zum Poolen von Leistungen und das halbherzige Handeln der Bundesregierung in Sachen Anrechnung des Einkommens und Vermögens machen den Widerstand gegen das so geplante Gesetz nötig", erklärte Ottmar Miles-Paul, Sprecher der LIGA Selbstvertretung. Daher schließt sich die LIGA dem Aufruf für Nachbeßerungen am Bundesteilhabegesetz in Verbindung mit dem Pflegestärkungsgesetz III an.

Die LIGA Selbstvertretung hofft nun auf kritische Bundestagsabgeordnete die im parlamentarischen Prozeß des Gesetzgebungsverfahrens das Ruder herum reißen und durch entsprechende Änderungsanträge dafür sorgen, daß das Bundesteilhabegesetz seinen Nahmen verdiene.

Link zum Aufruf Nachbeßerungen Jetzt

zurück

Termine

Nächster Termin ist am 25.04.2018, MI

Diskussionsveranstaltung Inklusion oder Exklusion

Staatsarchiv Ludwigsburg (Veranstalter: Kreisverband Bündnis 90/Die GRÜNEN Ludwigsburg), 25.04.2018, MI 19.30 Uhr - Einlass 19.00 Uhr,

Inklusion oder Exklusion?

25.4. um 19.30 Uhr, Einlass 19.00 Uhr.

Staatsarchiv Ludwigsburg, barrierefrei.

Mit der Landesbehindertenbeauftragten Stephanie Aeffner

Ottmar Miles-Paul, dem Gründungsmitglied des Behindertenverband Selbstbestimmt Leben in Deutschland und Antonio Florio von Selbstbestimmt Leben im Landkreis Ludwigsburg e.V.
.

Anstehende Termine

25.04.2018, MI Staatsarchiv Ludwigsburg

Diskussionsveranstaltung Inklusion oder Exklusion 19.30 Uhr - Einlass 19.00 Uhr Uhr
05.05.2018, SA Berlin

Demonstration zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung behinderter Menschen 14.00 - 17.00 Uhr Uhr
15.05.2018, DI 15.-17. Mai in Stuttgart

Deutscher Fürsorgetag Uhr
21.05.2018, MO Lobbach

Schulung zu rechtlichen Grundlagen der Teilhabeberatung Uhr
21.05.2018, MO Köln: Start Köln-Ehrenfeld S-Bahn, Kundgebung 16:00 Uhr Odonien, Hornstr. 85, Köln-Neuehrenfeld

Mad Pride Parade mit Kundgebung Uhr
23.06.2018, SA Berlin

Pride Parade in Berlin Uhr
12.08.2018, SO Duderstadt vom 12. - 17. August 2018

Sommercamp zum selbstbestimmten Leben behinderter Menschen Uhr

Frühere Termine (Archiv)

14.04.2018, SA Mainz

Inklusionsmesse Rheinland-Pfalz 10.00 - 15.00 Uhr Uhr
13.04.2018, FR Mainz