Hintergrundbild
Menü
P

Bundesteilhabegesetz umsetzen und weiterentwickeln

symbolische Waage

Eine Reihe von Regelungen des Bundesteilhabegesetzes sind schon in Kraft getreten. Am 1. Januar 2020 folgen weitere. Im Rahmen des vom Deutschen Bundestag bewilligten und aus dem Partizipationsfonds des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales geförderten Projektes "Förderung der Partizipation und Selbstvertretung behinderter Menschen bei der Umsetzung und Weiterentwicklung des Bundesteilhabegesetzes" bieten wir Informationen zum Bundesteilhabegesetz und dessen Umsetzung.

 

symbolisch Paragrafen
Link zum Bundesteilhabegesetz


Nachrichten

Hier werden die letzten Nachrichten angezeigt. Viele ältere Nachrichten finden Sie hier im Archiv.

Mahnwache nun auch in Dresden

Gesendet von Ottmar Miles-Paul am 20.06.2016
Startseite >>

Mahnwache vor dem Sommerfest des BMASDresden (kobinet) Das Aktionsbündnis "#NichtmeinGesetz" führt am kommenden Donnerstag, den 23. Juni, nun auch eine Mahnwache in Dresden gegen die Regelungen im Referentenentwurf für das Bundesteilhabegesetz durch. "Am Donnerstag werden wir mit einigen Aktiven nun auch eine Mahnwache in Dresden durchführen. Diese Mahnwache wird im Vorfeld der Sitzung des Sächsischen Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderungen am 23. Juni von 11.00 Uhr bis 12.30 Uhr am Eingang des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz, Albertstr. 10, in Dresden stattfinden", erklärte Jens Merkel gegenüber den kobinet-nachrichten.

Mit dieser Aktion unterstützt das Aktionsbündnis die Aktivitäten in Berlin und in anderen Bundesländern. Die Forderungen gleichen sich daher den Forderungen, die bei den anderen Mahnwachen in den anderen Städten und vor dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales in Berlin seit mehreren Wochen seit der Veröffentlichung des Referentenentwurfes für das Bundesteilhabegesetz erhoben werden. Auch die sächsischen Aktiven fordern beispielsweise eine deutliche Nachbeßerung des Gesetzentwurfes im Sinne der Menschen mit Behinderungen. Von vielen Verbänden sowie beispielsweise auch den Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern wird seit Wochen Kritik am Gesetzentwurf für das Bundesteilhabegesetz geübt.

"Wir haben es einfach satt, daß wir weiter verschaukelt werden. Und daß der Gesetzentwurf in der Mehrheit zu Verschlechterungen der Leistungen für Menschen mit Behinderungen führt, zeigt zum Beispiel der Faktencheck, den das Netzwerk für Inklusion, Teilhabe, Selbstbestimmung und Aßistenz (NITSA) auf seiner Internetseite (Link: http://nitsa-ev.de/bewußtseinsbildung/bundesteilhabegesetz/faktencheck-bundesteilhabegesetz/) veröffentlicht ha"", so Jens Merkel, der auch Vorstandsmitglied von NITSA ist.

Die Aktionen werden derzeit auch auf die Bundesländer ausgedehnt, da dem Bundesteilhabegesetz am Ende auch der Bundesrat zustimmen muß. "Und was wir derzeit aus den Ländern hören, ist, daß verschiedene Bundesländer mit dem Referentenentwurf des Bundesteilhabegesetzes auch nicht in allen Punkten zufrieden sind. Und das gibt uns als Betroffene ein wenig Hoffnung, daß vielleicht ja noch ein gutes Bundesteilhabegesetz möglich ist", äußert sich der ebenfalls Aktive aus Sachsen Rolf Allerdißen.

zurück


zu facebook E-Mail

Termine

Nichts ist geplant , DO
Kein Eintrag
Anstehende Termine
Kein Eintrag
Frühere Termine (Archiv)
08.10.2018, MO  Manfred-Sauer-Stiftung Lobbach    Intensiv-Kurs Recht zu rechtlichen Grundlagen für die Teilhabeberatung  8.10. - 12.10.2018 Uhr
01.09.2018, SA  Haus der Region Hannover    Auftaktveranstaltung einer Fortbildungsreihe zum Bundesteilhabegesetz  10.00 - 15.00 Uhr Uhr
15.08.2018, MI  Jugendgästehaus Duderstadt    Teilhabeberatung beim Sommercamp  14:30 - 17:00 Uhr Uhr
12.08.2018, SO  Duderstadt vom 12. - 17. August 2018    Sommercamp zum selbstbestimmten Leben behinderter Menschen   Uhr
09.08.2018, DO  Georg-Michael-Pfaff Saal der Volkshochschule Kaiserslautern    Selbstbestimmt leben in Kaiserslautern?  18:30 Uhr Uhr
23.06.2018, SA  Berlin    Pride Parade in Berlin   Uhr
23.06.2018, SA  Berlin ab Hermannplatz    Pride Parade behindert und verrückt feiern  15:00 Uhr Uhr
23.05.2018, MI  Trier, Tagungs- und Gästehaus Barmherzige Brüder, Nordallee 1, 54292 Trier    Bundesteilhabegesetz: Vom Tiger zum Kätzchen?  18:00 - 20:30 Uhr Uhr
21.05.2018, MO  Lobbach    Schulung zu rechtlichen Grundlagen der Teilhabeberatung   Uhr
21.05.2018, MO  Köln: Start Köln-Ehrenfeld S-Bahn, Kundgebung 16:00 Uhr Odonien, Hornstr. 85, Köln-Neuehrenfeld    Mad Pride Parade mit Kundgebung   Uhr

Koordiniert vom
Logo Netzwerk Artikel 3

Gefördert durch:
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (Logo)
aufgrund eines Beschlusses
des Deutschen Bundestages

Weitere Seiten: