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Bundesteilhabegesetz umsetzen und weiterentwickeln

symbolische Waage Im Rahmen des vom Deutschen Bundestag bewilligten und aus dem Partizipationsfonds des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales geförderten Projektes "Förderung der Partizipation und Selbstvertretung behinderter Menschen bei der Umsetzung und Weiterentwicklung des Bundesteilhabegesetzes" hat das NETZWERK ARTIKEL 3 in der Laufzeit des mittlerweile abgeschlossenen Projektes vom 1.  Januar 2018 bis 31. Dezember 2020 folgenden Informationen zum Bundesteilhabegesetz und dessen Umsetzung bereitgestellt.

symbolisch Paragrafen
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Menschenrechte in der sozialgerichtlichen Praxis

Von Ottmar Miles-Paul am 14.11.2018
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Berlin: Im Projekt "Menschenrechte in der sozialgerichtlichen Praxis: Die UN-Behindertenrechtskonvention" hat die Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte während der Laufzeit des Projektes von 2017 bis 2018 in allen 14 Bezirken der Landesozialgerichtsbarkeit für die dortigen Richter_innen Fachtage zur UN-Behindertenrechtskonvention angeboten. Darauf weist die Monitoring-Stelle in einem Bericht über das Projekt hin.

Ziel dieser Veranstaltungen war es dem Projektbericht zufolge, über die Rechte von Menschen mit Behinderungen zu informieren und in einen offenen Austausch über die Umsetzung in sozialgerichtlichen Streitigkeiten zu treten. Dabei diskutierten die Teilnehmenden anhand von Fallbeispielen die Bedeutung und Tragweite einzelner Bestimmungen der UN-Behindertenrechtskonvention.

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