Hintergrundbild
Menü
P

Bundesteilhabegesetz umsetzen und weiterentwickeln

symbolische Waage

Eine Reihe von Regelungen des Bundesteilhabegesetzes sind schon in Kraft getreten. Am 1. Januar 2020 folgen weitere. Im Rahmen des vom Deutschen Bundestag bewilligten und aus dem Partizipationsfonds des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales geförderten Projektes "Förderung der Partizipation und Selbstvertretung behinderter Menschen bei der Umsetzung und Weiterentwicklung des Bundesteilhabegesetzes" bieten wir Informationen zum Bundesteilhabegesetz und dessen Umsetzung.

 

symbolisch Paragrafen
Link zum Bundesteilhabegesetz


Nachrichten

Hier werden die letzten Nachrichten angezeigt. Viele ältere Nachrichten finden Sie hier im Archiv.

NITSA Tagung eröffnet

Gesendet von Ottmar Miles-Paul am 21.05.2015
Startseite >>

NITSA-Tagung in Berlin eröffnetBerlin (kobinet) Bei der Tagung des Netzwerks für Inklusion, Teilhabe, Selbstbestimmung und Aßistenz (NITSA), die heute und morgen in Berlin stattfindet, wurde klar gestellt, daß behinderte Menschen endlich aus dem Fürsorgesystem und der darauf aufbauenden Sozialhilfe befreit werden müßen. Das berichtet Ottmar Miles-Paul, der an der Veranstaltung teilnimmt:

Die Rechte zur Teilhabe behinderter Menschen müßten einheitlich sowie einkommens- und vermögensunabhängig im SGB IX verankert werden. Carl-Wilhelm Rößler vom Forum behinderter JuristInnen machte in seinem Vortrag deutlich, daß es bei der Schaffung des Bundesteilhabegesetzes weit über eine bloße Reform der Eingliederungshilfe gehen muß. "Nicht die Eingliederungshilfe muß aus dem Fürsorgesystem herausgelöst werden, sondern die behinderten Menschen, die bisher klein, arm und abhängig gehalten werden", erklärte Carl-Wilhelm Rößler vor den knapp 100 TeilnehmerInnen der Tagung.

Für Dr. Harry Fuchs gilt es die Reform des Behindertenrechts im SGB IX zu vollenden. So wie bereits in ersten Schritten einige Leistungen für behinderte Menschen ohne Anrechnung des Einkommens und Vermögens gestaltet wurden und Erleichterungen bei der Zuzahlung von Eltern geschaffen wurden, müßte nun eine vollkommene Abschaffung dieser Anrechnung erfolgen.

Dr. Oliver Tolmein von der Kanzlei Menschen und Rechte aus Hamburg machte deutlich, daß dringend gesetzliche Verbeßerungen geschaffen werden müßen. Auch wenn vor Gerichten einiges erreicht werden kann, stoße man an Grenzen. Der Gesetzgeber sei daher in der Pflicht, Klarheit zu schaffen und die Teilhabe behinderter Menschen nicht zu verwehren. Darin waren sich die Teilnehmer der Podiumsdiskußion einig.

Morgen wird die Vorsitzende der Arbeits- und Sozialministerkonferenz, Heike Werner, bei der von der Aktion Mensch geförderten Veranstaltung Position zum Bundesteilhabegesetz beziehen. Marc Nellen vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales und Dr. Sigrid Arnade als Mitglied der Arbeitsgruppe Bundesteilhabegesetz werden morgen zudem einen Einblick in die aktuelle Diskußion zum Gesetzgebungsverfahren geben.

zurück


zu facebook E-Mail

Termine

Nächster Termin ist am 02.10.2019, MI
Was macht einen guten Landesrahmenvertrag aus?

Halle (Saale) (Veranstaltungsraum der Sachsen-Anhaltischen Krebsgesellschaft, Paracelsusstraße 23, in 06114 Halle (Saale) ), 02.10.2019, MI 10:30 bis 16:00 Uhr,

Link zur Veranstaltungsankündigung

.


Anstehende Termine
02.10.2019, MI  Halle (Saale)    Was macht einen guten Landesrahmenvertrag aus?  10:30 bis 16:00 Uhr Uhr
05.11.2019, DI  Großen Saal in der "Alten Parteischule“, Werner-Seelenbinder-Straße 14, in 99096 Erfurt    Fachtag zu personenzentrierten Leistungen  10:00 - 16:00 Uhr
Frühere Termine (Archiv)
20.09.2019, FR  Bertha-von-Suttner-Platz - hinter dem Hbf Düsseldorf    Demonstration Spahn-Pläne zur Beatmung  17:00 Uhr Uhr
11.09.2019, MI  Berlin    Anhörung zum Reha- und Intensivpflegestärkungsgesetz RISG  10:00 - 12:00 Uhr Uhr
10.09.2019, DI  Vor dem Bundesministerium für Gesundheit, Friedrichstraße 108 in Berlin    Demonstration für den Erhalt der Selbstbestimmung  15:00 - 18:00 Uhr Uhr
20.08.2019, DI  Erfurt    Selbst Aktiv Klausur zum Bundesteilhabegesetz   Uhr
23.07.2019, DI  Kleisthaus Berlin    Anhörung zum Angehörigen-Entlastungsgesetz  10:00 - 12:00 Uhr Uhr
18.07.2019, DO  Erfurt    Rahmenverträge mitgestalten  11:00 - 16:00 Uhr Uhr
22.06.2019, SA  Berlin    Pride Parade  Ab 15:00 Uhr
25.03.2019, MO  Berlin    Vorstellung von Gesetzesvorschlägen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention  13:00 Uhr Uhr
06.12.2018, DO  Köln    2. LVR-Dialog Inklusion und Menschenrechte  10:00 - 16:00 Uhr Uhr
03.12.2018, MO  Berlin    DBR-Veranstaltung: Arm ab und arm dran - Armutsrisiko Behinderung  10.00 - 16.00 Uhr Uhr

Koordiniert vom
Logo Netzwerk Artikel 3

Gefördert durch:
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (Logo)
aufgrund eines Beschlusses
des Deutschen Bundestages

Weitere Seiten: