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Bundesteilhabegesetz umsetzen und weiterentwickeln

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Eine Reihe von Regelungen des Bundesteilhabegesetzes sind schon in Kraft getreten. Am 1. Januar 2020 folgen weitere. Im Rahmen des vom Deutschen Bundestag bewilligten und aus dem Partizipationsfonds des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales geförderten Projektes "Förderung der Partizipation und Selbstvertretung behinderter Menschen bei der Umsetzung und Weiterentwicklung des Bundesteilhabegesetzes" bieten wir Informationen zum Bundesteilhabegesetz und dessen Umsetzung.

 

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Rolf Schmachtenberg zum Staatssekretär ernannt

Gesendet von Ottmar Miles-Paul am 23.03.2018
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Dr. Rolf SchmachtenbergBerlin (kobinet) Nachdem die parlamentarischen Staatssekretärinnen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) bereits vergangene Woche vereidigt wurden, hat Bundesminister Hubertus Heil heute die beamteten Staatssekretäre im Bundesministerium für Arbeit und Soziales ernannt. Mit dabei ist Dr. Rolf Schmachtenberg, der bisher entscheidend für die Behindertenpolitik des Ministeriums zuständig war und auch weiterhin sein wird.

Dr. Rolf Schmachtenberg, bisheriger Abteilungsleiter V, wird künftig zuständig sein für die Abteilungen IV (Sozialversicherung und Alterssicherung) und V (Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, Sozialhilfe und Soziale Entschädigung) sowie die Unterabteilung VIa (Europäische Union, Europäische Beschäftigungs- und Sozialpolitik) und die Gruppe EF (Europäische Fonds für Beschäftgung), heißt es in der Pressemitteilung des BMAS.

Dr. Rolf Schmachtenberg wurde 1959 in Aachen geboren, studierte Mathematik in Heidelberg und Paris, promovierte in Volkswirtschaftslehre 1989 in Mannheim und hatte Studienaufenthalte in den USA und Norwegen. Seit Januar 2014 war er Leiter der Abteilung V "Teilhabe – Belange von Menschen mit Behinderung, Soziale Entschädigung und Sozialhilfe" im BMAS. In seinen Aufgabenbereich fielen insbesondere das Bundesteilhabegesetz, die Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsgesetzes und der Nationale Aktionsplan zur UN-Behindertenrechtskonvention. Von 2011 bis 2013 war er Direktor des Deutsch-Indischen Programms für Soziale Sicherheit bei der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH in Neu Delhi. Von 2010 bis 2011 Leiter der Unterabteilung "Soziale Entschädigung und Versorgungsmedizin" im BMAS. Von 2002 bis 2010 war er Leiter der Unterabteilung "Arbeitsförderung, Arbeitslosenversicherung, Grundsicherung für Arbeitsuchende, Arbeitsmarktstatistik" im BMAS. Zuvor arbeitete er von 1991 bis 2001 als Leiter der Abteilung "Arbeit" im Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Frauen (MASGF) des Landes Brandenburg. Die Abteilung ist zuständig für die Arbeitsmarktpolitik des Landes (einschließlich Europäischer Sozialfonds (ESF)), die Berufliche Bildung, Arbeitsschutz und Arbeitsrecht. Als Referent bei der Volkskammerfraktion der SPD und arbeitete er von April bis August 1990 im Ministerium für Arbeit und Soziales der DDR. Von Januar bis April 1990 war er Berater beim Landesvorstand der SPD (DDR), Bereich Wirtschaftspolitik. Von 1984 bis 1990 übte er eine Lehrtätigkeit an den Universitäten Mannheim und Bonn aus, wie es in seiner Biografie heißt. Interessant ist dabei auch noch, dass Dr. Rolf Schmachtenberg von 1981 bis 1989 aktiv in der "Friedensbewegung" war, mit zahlreichen lokalen Aktivitäten in Heidelberg und mit dem Aufbau eines internationalen Netzwerkes, das Initiativen in England, Frankreich, der Sowjetunion und der DDR umfasste.

Link zur Biografie von Dr. Rolf Schmachtenberg

Link zur Übersicht über die neue Leitung des BMAS

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