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Bundesteilhabegesetz umsetzen und weiterentwickeln

symbolische Waage Im Rahmen des vom Deutschen Bundestag bewilligten und aus dem Partizipationsfonds des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales geförderten Projektes "Förderung der Partizipation und Selbstvertretung behinderter Menschen bei der Umsetzung und Weiterentwicklung des Bundesteilhabegesetzes" bietet das NETZWERK ARTIKEL 3 im folgenden Informationim zum Bundesteilhabegesetz und dessen Umsetzung.

symbolisch Paragrafen
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Statt abschotten, Teilhabe ermöglichen

Von Ottmar Miles-Paul am 15.05.2020
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Stuttgart: Wie geht Teilhabe ohne Einschränkungen für alle? Wie kann die Isolation von Heimbewohner*innen aufgehoben, oder zumindest reduziert werden. Diese Frage steht in Zeiten von Corona unter besonderen Vorzeichen. Sie war Schwerpunkt einer Online-Diskussion, die das Zentrum selbstbestimmt Leben (ZsL) in Stuttgart als Videokonferenz organisiert hat. Ein Tenor der Veranstaltung war, statt abzuschotten sollte Teilhabe ermöglicht werden.

Horst Frehe vom Forum behinderter Jurist*innen (FbJJ) als Mitinitiator und Stephanie Aeffner (Beauftragte der Landesregierung in Baden-Württemberg für die Belange von Menschen mit Behinderungen) gehörten zu den Gästen der Online-Konferenz. Rund vierzig Teilnehmer*innen tauschten sich lebhaft und konstruktiv zu Fragen der uneingeschränkten Teilhabe für alle in dieser besonderen Situation aus. Nach einem grund- und menschenrechtlichen Überblick als Basis waren die Themen vielfältig: Das Leben in Heimen und Einrichtungen für Menschen mit Behinderung, die Organisation der Unterstützung, der veränderte Schulalltag und die Maskenpflicht, die nicht für jeden Menschen mit Behinderung einhaltbar ist, wurden diskutiert, wie es in einem Bericht des ZsL Stuttgart heißt.

In einigen Gebieten dieses Themenspektrums attestierten die Diskussionsteilnehmer*innen eine unzureichende Selbst- und Mitbestimmung für Menschen mit Behinderung. "Das Wort Risikogruppe ist eine Fehlbezeichnung“, findet Horst Frehe. "Wir sind die Gefährdeten und nicht die Gefährder. Daher muss man mit uns anders umgehen als mit Infizierten!“ Zur Frage, wie unbeschränkte Selbstbestimmung und Teilhabe für alle schnell umgesetzt werden kann, anstatt Heimbewohner*innen abzuschotten und zu isolieren sprachen die Teilnehmer*innen Eckpunkte zu den verschiedenen Bereichen an. Die Forderungen werden zusammengefasst und sollen an die entscheidenden Stellen herangetragen werden. Eine Fortsetzung der Diskussion ist Anfang Juni geplant.

Die knapp zweistündige Online- Diskussion kann auf YouTube angeschaut werden unter https://youtu.be/b_0EaLwn69Q

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