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Bundesteilhabegesetz umsetzen und weiterentwickeln

symbolische Waage Im Rahmen des vom Deutschen Bundestag bewilligten und aus dem Partizipationsfonds des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales geförderten Projektes "Förderung der Partizipation und Selbstvertretung behinderter Menschen bei der Umsetzung und Weiterentwicklung des Bundesteilhabegesetzes" bietet das NETZWERK ARTIKEL 3 im folgenden Informationim zum Bundesteilhabegesetz und dessen Umsetzung.

symbolisch Paragrafen
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Teilhabe ohne Einschränkungen – wie geht das in Coronazeiten?

Von Ottmar Miles-Paul am 06.05.2020
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Stuttgart: "Teilhabe ohne Einschränkungen für alle – wie geht das in Coronazeiten?" So lautet der Titel einer Online-Veranstaltung des Zentrum Selbstbestimmt Leben in Stuttgart mit Horst Frehe vom Forum behinderter Jurist*innen, die am 13.Mai von 11.00 – 13.00 Uhr stattfindet.

"In Zeiten des Corona Virus werden Menschen mit psychischer Behinderung nicht ambulant betreut, Kinder mit Behinderungen sind seit Wochen ohne Therapien und Schule, Menschen in Heimen dürfen ihre Zimmer nicht verlassen, dringende Anträge für Unterstützungsleistungen werden verschleppt, da die Mitarbeiter*innen der Ämter im Homeoffice sind. Es stellt sich die Frage, wie wollen wir leben? Was bedeutet für uns, in Würde zu leben? Wie kann die Würde aller Menschen gewahrt und mit dem Recht auf Leben vereinbart werden? Es sind ethische, rechtliche und gesellschaftliche Fragen, die sich sicher nicht mit einem richtig oder falsch beantworten lassen. Aber sie müssen diskutiert werden", heißt es in der Ankündigung der Veranstaltung.

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat mit seiner Rede zur Suche nach dem richtigen Maß in der Corona-Krise eine wichtige Diskussion angestoßen. Die Frage, ob der Schutz von Leben zurücktreten muss, um andere Grundrechte nicht einzuschränken, steht dabei im Mittelpunkt. Horst Frehe vom Forum behinderter Jurist*innen (FbJJ) hat dies aufgegriffen und sich mit einigen Grundrechten beschäftigt und einen Diskussionsbeitrag in den kobinet-nachrichten geliefert. "Wir müssen wieder stärker diskutieren, wie unsere Grundrechte gesichert und paternalistische Schutzkonzepte eingeschränkt werden können", hat er dabei betont.

"Diese Diskussion wollen wir vom Zentrum Selbstbestimmt Leben in Stuttgart und Horst Frehe vom Forum behinderter Jurist*innen mit ihnen und euch führen. Wir laden zu einer Videokonferenz am 13.Mai von 11.00 – 13.00 Uhr ein", heißt es vonseiten der Veranstalter*innen.

Anmeldung unter schade[at]zsl-stuttgart[dot]de

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