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Bundesteilhabegesetz umsetzen und weiterentwickeln

symbolische Waage Im Rahmen des vom Deutschen Bundestag bewilligten und aus dem Partizipationsfonds des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales geförderten Projektes "Förderung der Partizipation und Selbstvertretung behinderter Menschen bei der Umsetzung und Weiterentwicklung des Bundesteilhabegesetzes" hat das NETZWERK ARTIKEL 3 in der Laufzeit des mittlerweile abgeschlossenen Projektes vom 1.  Januar 2018 bis 31. Dezember 2020 folgenden Informationen zum Bundesteilhabegesetz und dessen Umsetzung bereitgestellt.

symbolisch Paragrafen
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Trotz Corona: Teilhabe ohne Einschränkungen für Alle

Von Ottmar Miles-Paul am 30.04.2020
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Bremen: "Trotz Corona: Teilhabe ohne Einschränkungen für Alle!" So lautet Motto des 28. Bremer Protesttags gegen Diskriminierung und für Gleichstellung behinderter Menschen am Dienstag, den 5. Mai. Als Hashtag haben die Organisator*innen #BremerProtest und #InklusionJetzt gewählt. Der Protest wird dieses Jahr ins Netz verlagert, aber es wird auch eine kleine Interviewaktion am 5. Mai in Bremen geben.

Am 5. Mai ist jedes Jahr der "Europäische Tag gegen Diskriminierung und für Gleichstellung behinderter Menschen". Aus diesem Anlass ruft u.a. die Aktion Mensch auch in diesem Jahr, trotz Corona, bundesweit zu Aktionen für Inklusion und gleichberechtigte Teilhabe auf. In Bremen wollte aus diesem Anlass der Arbeitskreis Bremer Protest, ein breites Bündnis unabhängiger Behinderten-Organisationen, den bereits 28. Bremer Protesttag mit einer Demonstration und Kundgebung in der Bremer Innenstadt durchführen. Aufgrund der Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus ist das in diesem Jahr nicht möglich. Die Organisatoren sind aber der Meinung, dass es mehr denn je wichtig ist, auf eine tatsächliche und drohende Benachteiligung und Diskriminierung behinderter Menschen aufmerksam zu machen. Ist es nicht eine Diskriminierung, Menschen mit Behinderungen pauschal als "Risikogruppe“ zu bezeichnen und zu isolieren, während andere Schritt für Schritt wieder am sozialen Leben teilhaben dürfen?, fragt sich das Bündnis in ihrem Aufruf.

Auf diese und andere Fragen wollen die Organisator*innen des 28. Bremer Protesttages in diesem Jahr vor allem mit virtuellen Aktionen aufmerksam machen. In Video-Botschaften werden der neue Landesbehindertenbeauftragte von Bremen Arne Frankenstein und zahlreiche Vertreter*innen behinderter Menschen ihre Forderungen für eine gleichberechtigte Teilhabe behinderter Menschen vortragen. Dabei wird auch Corona eine Rolle spielen. Auf der neuen Internetseite www.akbremerprotest.de und unter #BremerProtest #InklusionJetzt werden die Videos sowie Fotos mit Forderungen für die Rechte behinderter Menschen im Internet veröffentlicht.

Darüber hinaus gibt es aber auch eine sichtbare Aktion:

Unter Wahrung der Corona-Auflagen werden am Dienstag, den 5. Mai um 11.00 Uhr auf dem Bremer Marktplatz Vertreter*innen von Behinderten-Organisationen auf Ihre Forderungen aufmerksam machen. Für Interviews und Stellungnahmen stehen eine Reihe von Mitwirkende und Unterstützer*innen der virtuellen und realen Aktivitäten zur Verfügung.

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