Bundesteilhabegesetz umsetzen und weiterentwickeln

symbolische Waage

Eine Reihe von Regelungen des Bundesteilhabegesetzes sind schon in Kraft getreten. Am 1. Januar 2020 folgen weitere. Im Rahmen des vom Deutschen Bundestag bewilligten und aus dem Partizipationsfonds des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales geförderten Projektes "Förderung der Partizipation und Selbstvertretung behinderter Menschen bei der Umsetzung und Weiterentwicklung des Bundesteilhabegesetzes" bieten wir Informationen zum Bundesteilhabegesetz und dessen Umsetzung.

Link zum Bundesteilhabegesetz

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Turbulente Fachtagung über Teilhabe
Gesendet von Ottmar Miles-Paul am 30.05.2016
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Sigrid Arnade und Raul Krauthausen erstürmten die Bühne Berlin (kobinet) Die Fachtagung zur Teilhabe behinderter Menschen der SPD-Bundestagsfraktion nahm heute einen etwas turbulenten Verlauf. Nach der schnell vorgetragenen Video-Botschaft von Bundeßozialministerin Andrea Nahles an die fast 200 Teilnehmenden sang ein Chor der Inititiative #nichtmeingesetz einen Song mit deutlicher Kritik am Entwurf für ein Bundesteilhabegesetz, das laut Preßemitteilung der Veranstalter "eines der größten sozialpolitischen Vorhaben in dieser Legislaturperiode" ist. Zum Abschluß stürmten Sigrid Arnade von der Intereßenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland und Raul Krauthausen von den Sozialhelden in Berlin die Bühne, weil im Podium keine behinderten Menschen vertreten waren.

kobinet dokumentiert noch den Text des Protestsongs:

Wir warten Jahre auf das Gesetz
Als der Entwurf kommt sind wir voll entsetzt
Als wärn wir niemand, als gäbs uns nicht
Vieles wird noch schlimmer,Teilhabe nicht in Sicht
Der Wendepunkt heißts, alles wird schöner, es ist ein Hohn
Beteiligungs-Tam-Tam, umsonst geredet, als wärn wir dumm

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Termine

Nächster Termin ist am 20.09.2019, FR

Demonstration Spahn-Pläne zur Beatmung

Bertha-von-Suttner-Platz - hinter dem Hbf Düsseldorf (), 20.09.2019, FR 17:00 Uhr,

Link zum Demonstrationsaufruf auf Facebook

Anstehende Termine

20.09.2019, FR Bertha-von-Suttner-Platz - hinter dem Hbf Düsseldorf

Demonstration Spahn-Pläne zur Beatmung 17:00 Uhr Uhr
02.10.2019, MI Halle (Saale)

Was macht einen guten Landesrahmenvertrag aus? 10:30 bis 16:00 Uhr Uhr
05.11.2019, DI Großen Saal in der "Alten Parteischule“, Werner-Seelenbinder-Straße 14, in 99096 Erfurt

Fachtag zu personenzentrierten Leistungen 10:00 - 16:00 Uhr

Frühere Termine (Archiv)

11.09.2019, MI Berlin Anhörung zum Reha- und Intensivpflegestärkungsgesetz RISG 10:00 - 12:00 Uhr Uhr
10.09.2019, DI Vor dem Bundesministerium für Gesundheit, Friedrichstraße 108 in Berlin

Demonstration für den Erhalt der Selbstbestimmung 15:00 - 18:00 Uhr Uhr
20.08.2019, DI Erfurt