Hintergrundbild
Menü
P

Bundesteilhabegesetz umsetzen und weiterentwickeln

symbolische Waage

Eine Reihe von Regelungen des Bundesteilhabegesetzes sind schon in Kraft getreten. Am 1. Januar 2020 folgen weitere. Im Rahmen des vom Deutschen Bundestag bewilligten und aus dem Partizipationsfonds des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales geförderten Projektes "Förderung der Partizipation und Selbstvertretung behinderter Menschen bei der Umsetzung und Weiterentwicklung des Bundesteilhabegesetzes" bieten wir Informationen zum Bundesteilhabegesetz und dessen Umsetzung.

 

symbolisch Paragrafen
Link zum Bundesteilhabegesetz


Nachrichten

Hier werden die letzten Nachrichten angezeigt. Viele ältere Nachrichten finden Sie hier im Archiv.

Weiter Umsetzungsprobleme beim Bundesteilhabegesetz

Gesendet von Ottmar Miles-Paul am 23.05.2019
Startseite >>

Berlin (kobinet) Wie aus dem aktuellen Newsletter der Deutschen Heilpädagogischen Gesellschaft zu erfahren ist, so benennt Thorsten Hinz in einem Kurzbeitrag für das aktuelle CBP-Info zentrale Umsetzungsprobleme des BTHG aus Leistungserbringer-Sicht. Dabei zählt der in seinem Text folgende Faktoren auf: 

  • Die Kostenaufteilung und Kostenverantwortung für folgende „Pakete“ der Leistungserbringung: Wohnen/ Miete, Lebensunterhalt, Infrastruktur, Investitionen, ordnungsrechtliche Vorgaben (zum Beispiel Brandschutz), Teilhabe- beziehungsweise Eingliederungshilfe-Leistungen, andere Leistungen (zum Beispiel Pflege, Krankenversicherung);

  • Die Klärung der Auswirkungen der BTHG-Umstellung zum 1. Januar 2020 auf die Gemeinnützigkeit des Leistungserbringers, so die Klärung von Fragen zu Grundsteuer und Umsatzsteuer, die sich aufgrund des Stichtags zum 1. Januar 2020 ergeben;

  • Die Ausarbeitung und/oder Aktualisierung von Leistungsbeschreibungen, insbesondere für die Eingliederungshilfe-/Teilhabeleistungen;

  • Die Unterstützung und Beratung der Betroffenen und deren rechtlicher Vertretungen (unter anderem zum „Antragserfordernis“ nach § 108, SGB IX für Leistungen der Eingliederungshilfe);

  • Die Beteiligung an den neuen Teilhabeplan- und Gesamtplanverfahren zur Klärung der Bedarfe und Leistungen für die Leistungsberechtigten.“

Zu Mängeln zählen nach den Worten des Autoren des Artikels unter anderem „der Widerspruch zwischen einerseits dem Versprechen auf personenzentrierte Leistungen und anderseits der klaren Vorgabe, dass der durch das BTHG vollzogene Systemwechsel „kostenneutral“ geschehen muss. Auch wird der CBP darauf hinweisen, dass gerade bei der Bedarfsermittlung von Menschen mit einem sehr hohen Unterstützungsbedarf die Einbeziehung der Leistungserbringer dringlich ist.

Alle, die diesen Artikel selbst lesen möchten, die finden ihn auf den Seiten 2 und 3 der aktuellen Ausgabe des CBP-Info. 

zurück


zu facebook E-Mail

Termine

Nächster Termin ist am 05.11.2019, DI
Fachtag zu personenzentrierten Leistungen

Großen Saal in der "Alten Parteischule“, Werner-Seelenbinder-Straße 14, in 99096 Erfurt (), 05.11.2019, DI 10:00 - 16:00,

Link zu weiteren Informationen zum Fachtag

.


Anstehende Termine
05.11.2019, DI  Großen Saal in der "Alten Parteischule“, Werner-Seelenbinder-Straße 14, in 99096 Erfurt    Fachtag zu personenzentrierten Leistungen  10:00 - 16:00 Uhr
Frühere Termine (Archiv)
02.10.2019, MI  Halle (Saale)    Was macht einen guten Landesrahmenvertrag aus?  10:30 bis 16:00 Uhr Uhr
20.09.2019, FR  Bertha-von-Suttner-Platz - hinter dem Hbf Düsseldorf    Demonstration Spahn-Pläne zur Beatmung  17:00 Uhr Uhr
11.09.2019, MI  Berlin    Anhörung zum Reha- und Intensivpflegestärkungsgesetz RISG  10:00 - 12:00 Uhr Uhr
10.09.2019, DI  Vor dem Bundesministerium für Gesundheit, Friedrichstraße 108 in Berlin    Demonstration für den Erhalt der Selbstbestimmung  15:00 - 18:00 Uhr Uhr
20.08.2019, DI  Erfurt    Selbst Aktiv Klausur zum Bundesteilhabegesetz   Uhr
23.07.2019, DI  Kleisthaus Berlin    Anhörung zum Angehörigen-Entlastungsgesetz  10:00 - 12:00 Uhr Uhr
18.07.2019, DO  Erfurt    Rahmenverträge mitgestalten  11:00 - 16:00 Uhr Uhr
22.06.2019, SA  Berlin    Pride Parade  Ab 15:00 Uhr
25.03.2019, MO  Berlin    Vorstellung von Gesetzesvorschlägen zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention  13:00 Uhr Uhr
06.12.2018, DO  Köln    2. LVR-Dialog Inklusion und Menschenrechte  10:00 - 16:00 Uhr Uhr

Koordiniert vom
Logo Netzwerk Artikel 3

Gefördert durch:
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (Logo)
aufgrund eines Beschlusses
des Deutschen Bundestages

Weitere Seiten: