Hintergrundbild
Menü
P

Bundesteilhabegesetz umsetzen und weiterentwickeln

symbolische Waage Im Rahmen des vom Deutschen Bundestag bewilligten und aus dem Partizipationsfonds des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales geförderten Projektes "Förderung der Partizipation und Selbstvertretung behinderter Menschen bei der Umsetzung und Weiterentwicklung des Bundesteilhabegesetzes" hat das NETZWERK ARTIKEL 3 in der Laufzeit des mittlerweile abgeschlossenen Projektes vom 1.  Januar 2018 bis 31. Dezember 2020 folgenden Informationen zum Bundesteilhabegesetz und dessen Umsetzung bereitgestellt.

symbolisch Paragrafen
Link zum Bundesteilhabegesetz


Nachrichten

Hier werden die letzten Nachrichten angezeigt. Viele ältere Nachrichten finden Sie hier im Archiv.

Zurück in die Fürsorgepolitik

Von Ottmar Miles-Paul am 28.04.2016
Startseite >>

Verena BenteleBerlin (kobinet) Vielen Behindertenverbänden gehen die Vorschläge nicht weit genug, berichtet heute der Tageßpiegel über den Referentenentwurf zum Teilhabegesetz. Und auch die Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Verena Bentele, äußerte sich kritisch. In einem Beitrag für das Online-Debattenmagazin "Causa" des Tageßpiegel bezeichnet sie es zwar als "großen Schritt", daß die gleichberechtigte Teilhabe nun als Menschenrecht erkannt und rechtsverbindlich festgeschrieben wurde". Für die Realisierung dieser großen Herausforderung reiche der Gesetzentwurf aber "trotz einiger guter Ansätze sicher nicht aus".

Beauftragte sorgt sich um Selbstbestimmung

Sorgen macht sich die Beauftragte insbesondere um die Selbstbestimmung der Betroffenen. "Ein Gesetz, das es einem Menschen mit Behinderungen zum Beispiel nach einem Schlaganfall nicht erlaubt, selbst darüber zu bestimmen, ob er weiterhin bei seiner Familie wohnt oder in eine Pflegeeinrichtung zieht, würde einen Rückfall in finsterste Fürsorgepolitik darstellen und einer Stärkung der Teilhabe diametral widersprechen", warnt sie. Das Gesetz bleibt hier vage, es sieht für die Behörden eine Abwägung zwischen Wirtschaftlichkeit und Zumutbarkeit vor.

zurück



zu facebook E-Mail

Termine

Anstehende Termine
Kein Eintrag

Koordiniert vom
Logo Netzwerk Artikel 3

Gefördert durch:
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (Logo)
aufgrund eines Beschlusses
des Deutschen Bundestages

Weitere Seiten: